Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Datum: Mo, 07.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 25.01.2022      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Mehr E-Ladesäulen für Reinickendorf!
3212/XX  
Ö 3.2  
Radwanderrouten wieder einführen  
3434/XX  
Ö 3.3  
Beleuchtung für Tegeler Wahrzeichen an der Greenwichpromenade  
0103/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahrzeichen im Bereich der Greenwichpromenade in Tegel (Kanonen, Telefonzelle, Briefkasten aus Greenwich sowie Schmuckbogen und Sechserbrücke) in den dunklen Stunden des Tages (ab Dämmerung bis 22 Uhr und ab 6 Uhr bis Dämmerung) zu illuminieren.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahrzeichen im Bereich der Greenwichpromenade in Tegel (Kanonen, Telefonzelle, Briefkasten aus Greenwich sowie Schmuckbogen und Sechserbrücke) in den dunklen Stunden des Tages (ab Dämmerung bis 22 Uhr und ab 6 Uhr bis Dämmerung) zu illuminieren.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

 

   
    07.03.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahrzeichen im Bereich der Greenwichpromenade in Tegel (Kanonen, Telefonzelle, Briefkasten aus Greenwich sowie Schmuckbogen und Sechserbrücke) in den dunklen Stunden des Tages (ab Dämmerung bis 22 Uhr und ab 6 Uhr bis Dämmerung) zu illuminieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    04.05.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahrzeichen im Bereich der Greenwichpromenade in Tegel (Kanonen, Telefonzelle, Briefkasten aus Greenwich sowie Schmuckbogen und Sechserbrücke) in den dunklen Stunden des Tages (ab Dämmerung bis 22 Uhr und ab 6 Uhr bis Dämmerung) zu illuminieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.5 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahrzeichen im Bereich der Greenwichpromenade in Tegel (Kanonen, Telefonzelle, Briefkasten aus Greenwich sowie Schmuckbogen und Sechserbrücke) in den dunklen Stunden des Tages (ab Dämmerung bis 22 Uhr und ab 6 Uhr bis Dämmerung) zu illuminieren.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/AfD/Linke/FrL  dagegen:  (SPD/B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0

Ö 3.4  
Sichere Wege im Tegeler Fließtal  
0113/XXI  
Ö 3.5  
Verlegung der öffentlichen Toilette auf Franz-Neumann-Platz  
0121/XXI  
Ö 3.6  
Wanderwege in Reinickendorf besser ausweisen  
0125/XXI  
Ö 4  
Besprechungspunkt: Haushaltsberatungen      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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