Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Di, 22.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz: Meeting-ID: 812 0115 4436 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: https://us06web.zoom.us/j 81201154436 Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 1. Sitzung vom 27.01.2022      
Ö 3  
Vorstellung der Ausschussmitglieder      
Ö 4     Vorstellung des Bezirksamtes und der aktuellen inhaltlichen Schwerpunkte      
Ö 4.1  
Leitung der Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hierzu die Bezirksstadträtin      
Ö 4.2     Fachbereiche, hierzu die Fachbereichsleitungen      
Ö 4.3     Schwerpunktsetzungen in der Haushaltsplanung für die Fachbereiche      
Ö 5  
(Auf Antrag der CDU-Fraktion): Bauvorhaben "Straßenbau Schmitzweg, Heiligenthal und Brodersenstraße"      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Einrichtung einer Anwohner Parkzone in Heiligensee  
0098/XXI  
Ö 6.2  
Fahrradständer vor dem Gabriele von Bülow-Gymnasium  
0099/XXI  
Ö 6.3  
Halteverbot Regenwalder Weg / Stolpmünder Weg  
0109/XXI  
Ö 6.4  
Verkehrssicherheit für Kinder  
0128/XXI  
Ö 6.5  
Heidekrautbahn - Beschleunigung für das Wiederinbetriebnahmeverfahren als Regionalbahnstrecke bei der Senatsverwaltung für Mobilität einfordern  
0131/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit der NEB für eine Beschleunigung des anstehenden Genehmigungsverfahrens bei der Landeseisenbahnbehörde der Senatsverwaltung für Umweltschutz, Mobilität und Verbraucherschutz für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Abschnitt außerhalb Bahnhof Wilhelmsruh bis Abzweig Schönwalde einzusetzen, damit die Aufnahme des Regionalbahnverkehrs bis Wilhelmsruh im Jahre 2024 nicht gefährdet ist. Das Vorhaben soll mit möglichst hoher Priorität bearbeitet werden.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit der NEB für eine Beschleunigung des anstehenden Genehmigungsverfahrens bei der Landeseisenbahnbehörde der Senatsverwaltung für Umweltschutz, Mobilität und Verbraucherschutz für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Abschnitt außerhalb Bahnhof Wilhelmsruh bis Abzweig Schönwalde einzusetzen, damit die Aufnahme des Regionalbahnverkehrs bis Wilhelmsruh im Jahre 2024 nicht gefährdet ist. Das Vorhaben soll mit möglichst hoher Priorität bearbeitet werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

 

   
    22.02.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    22.03.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit der NEB für eine Beschleunigung des anstehenden Genehmigungsverfahrens bei der Landeseisenbahnbehörde der Senatsverwaltung für Umweltschutz, Mobilität und Verbraucherschutz für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Abschnitt außerhalb Bahnhof Wilhelmsruh bis Abzweig Schönwalde einzusetzen, damit die Aufnahme des Regionalbahnverkehrs bis Wilhelmsruh im Jahre 2024 nicht gefährdet ist. Das Vorhaben soll mit möglichst hoher Priorität bearbeitet werden.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit der NEB für eine Beschleunigung des anstehenden Genehmigungsverfahrens bei der Landeseisenbahnbehörde der Senatsverwaltung für Umweltschutz, Mobilität und Verbraucherschutz für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn im Abschnitt außerhalb Bahnhof Wilhelmsruh bis Abzweig Schönwalde einzusetzen, damit die Aufnahme des Regionalbahnverkehrs bis Wilhelmsruh im Jahre 2024 nicht gefährdet ist. Das Vorhaben soll mit möglichst hoher Priorität bearbeitet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 6.6  
Mehr Fahrtanzeiger (DFI) auf den S-Bahnhöfen Hermsdorf und Waidmannslust  
0132/XXI  
Ö 6.7  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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