Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Bund und dem Senat für die Förderung einer Wasserstoff-Infrastruktur für den Bahn- und Schiffverkehr in Reinickendorf einzusetzen. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine "Tankstelle" für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden. Diese Vorhaben sollen auch im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität (z.B. die Berliner Hochschule für Technik) geprüft und geplant werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Weiterbildung (Mitberatung)

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Bund und dem Senat für die Förderung einer Wasserstoff-Infrastruktur für den Bahn- und Schiffverkehr in Reinickendorf einzusetzen. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine "Tankstelle" für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden. Diese Vorhaben sollen auch im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität (z.B. die Berliner Hochschule für Technik) geprüft und geplant werden.

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Bund und dem Senat für die Förderung einer Wasserstoff-Infrastruktur für den Bahn- und Schiffverkehr in Reinickendorf einzusetzen. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine "Tankstelle" für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden. Diese Vorhaben sollen auch im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität (z.B. die Berliner Hochschule für Technik) geprüft und geplant werden.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Bund und dem Senat für die Förderung einer Wasserstoff-Infrastruktur für den Bahn- und Schiffverkehr in Reinickendorf einzusetzen. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine "Tankstelle" für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden. Diese Vorhaben sollen auch im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität (z.B. die Berliner Hochschule für Technik) geprüft und geplant werden.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

dafür: 6 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Bund und dem Senat für die Förderung einer Wasserstoff-Infrastruktur für den Bahn- und Schiffverkehr in Reinickendorf einzusetzen. Perspektivisch sollen eine Herstellungs- bzw. Umwandlungsanlage (z.B. am Tegeler See) sowie eine "Tankstelle" für Wasserstoffzüge (z.B. im Bereich des neuen Regionalbahnhofes Wilhelmsruh) errichtet werden. Diese Vorhaben sollen auch im Rahmen einer wissenschaftlichen Begleitung durch eine Universität (z.B. die Berliner Hochschule für Technik) geprüft und geplant werden.

Gemäß Konsensliste Ablehnung