Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 957 6811 6799 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sanierung Fließwanderweg in der Veltheimstraße – Baumschutzmaßnahmen für alten Eichenbestand am Ende der Sackgasse      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erhöhung der Kontrolldichte während der Grundreinigung der Schulen  
3239/XX  
Ö 4.2  
Erhöhung des Baumpflegeetats  
3295/XX  
Ö 4.3  
Wasseraufnahme von Straßenbäumen  
3225/XX  
Ö 4.4  
Konsequentere zeitnahe Ausführung von Ersatzpflanzungen  
3306/XX  
Ö 4.5  
Ehrenamtliches Engagement im Bereich Stadtgrün  
3226/XX  
Ö 4.6  
Erfassung von Entsiegelungspotentialen  
3316/XX  
Ö 4.7  
Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76
3338/XX  
Ö 4.8  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
Ö 4.9  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 4.10  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
Ö 4.11  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, für eine bessere Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm zu sorgen, indem es sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der von der S-Bahn-Unterführung zwischen Wittestr. und Soltauer-/Innungsstr. zur Breitenbachstr. führende Weg durch Rückschnitt der Büsche besser zugänglich ist und für Radfahrende freigegeben wird und an dem darauffolgenden Abschnitt der Breitenbachstr. bis zur Miraustraße mit einem Parkverbot versehen wird, damit der dort baulich angelegte Radweg nicht zugeparkt wird.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.12  
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  
3134/XX  
Ö 4.13  
Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien  
3137/XX  
Ö 4.14  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 4.15  
Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost  
3196/XX  
Ö 4.16  
Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf  
3217/XX  
Ö 4.17  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule  
3232/XX  
Ö 4.18  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park  
3233/XX  
Ö 4.19  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 4.20  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 4.21  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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