Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 04.05.2021      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sanierung Fließwanderweg in der Veltheimstraße – Baumschutzmaßnahmen für alten Eichenbestand am Ende der Sackgasse      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Erhöhung der Kontrolldichte während der Grundreinigung der Schulen  
3239/XX  
Ö 4.2  
Erhöhung des Baumpflegeetats  
3295/XX  
Ö 4.3  
Wasseraufnahme von Straßenbäumen  
3225/XX  
Ö 4.4  
Konsequentere zeitnahe Ausführung von Ersatzpflanzungen  
3306/XX  
Ö 4.5  
Ehrenamtliches Engagement im Bereich Stadtgrün  
3226/XX  
Ö 4.6  
Erfassung von Entsiegelungspotentialen  
3316/XX  
Ö 4.7  
Rallenweg 2/Sandhauser Str. 76
3338/XX  
Ö 4.8  
Freies Parken am ehemaligen Flughafen Tegel  
3015/XX  
Ö 4.9  
Spielplatz in Lübars einrichten  
3021/XX  
Ö 4.10  
Verkehrssicherheit im Silberhammerweg und in den angrenzenden Straßen  
3075/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Silberhammerwegs durch die Anbringung von Tempo 30-Piktogrammen – vorzugsweise an den Kreuzungen – verstärkt auf die dort geltende Höchstgeschwindigkeit hinzuweisen.

 

 
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Silberhammerweg durch die Anbringung von Tempo 30-Piktogrammen – vorzugsweise an den Kreuzungen – verstärkt auf die dort geltende Höchstgeschwindigkeit hinzuweisen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis

 
   
    02.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Silberhammerwegs durch die Anbringung von Tempo 30-Piktogrammen – vorzugsweise an den Kreuzungen – verstärkt auf die dort geltende Höchstgeschwindigkeit hinzuweisen.

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    04.05.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    01.06.2021 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    17.08.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Silberhammerwegs durch die Anbringung von Tempo 30-Piktogrammen – vorzugsweise an den Kreuzungen – verstärkt auf die dort geltende Höchstgeschwindigkeit hinzuweisen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltungen: 0

 

 
   
    07.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 
   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.19 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Silberhammerwegs durch die Anbringung von Tempo 30-Piktogrammen – vorzugsweise an den Kreuzungen – verstärkt auf die dort geltende Höchstgeschwindigkeit hinzuweisen.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 
Ö 4.11  
Erreichbarkeit des S-Bhf. Eichborndamm verbessern  
3078/XX  
Ö 4.12  
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg  
3134/XX  
Ö 4.13  
Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien  
3137/XX  
Ö 4.14  
Wildschutzzaun Heiligensee  
3152/XX  
Ö 4.15  
Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost  
3196/XX  
Ö 4.16  
Kennzeichnung der Ein- und Ausfahrten der Parkzonen in Frohnau und Hermsdorf  
3217/XX  
Ö 4.17  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen I - Freifläche vor der Jean-Krämer-Schule  
3232/XX  
Ö 4.18  
Reinickendorf für den Klimawandel fit machen II - Große Freifläche im Paul-Witte-Park  
3233/XX  
Ö 4.19  
Eine öffentliche Toilette in Lübars bauen  
3286/XX  
Ö 4.20  
Öffentliche Toilette in Lübars bspw. bei der Endhaltestelle des 222-Busses errichten!  
3320/XX  
Ö 4.21  
Reinigungsklasse für Residenzstraße ändern  
3287/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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