| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung vom 25.03.2021 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Vivantes - Bauliche Notwendigkeiten am Humboldt-Klinikum und weitere Entwicklung Gelände Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
BE: Vivantes, Regionaldirektor Dr. med Kirschbaum, GF SG Facilitymanagement + Bau Dipl.-Ing. Jan Kubald, Abtl. Baumanagement + Technik Dipl.-Ing. Lars Berton
|
|
|
|
|
| Ö 3.2 |
|
|
|
Beschluss über den Bebauungsplan 12-58 vom 1. August 2017 mit Deckblatt vom 19. März 2018 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel - Drs. Nr. 3250/XX |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
|
Naturschutzgebiet am Flughafensee und in der Tegeler Stadtheide ausweisen! |
|
|
2893/XX |
|
| Ö 4.2 |
|
|
|
Nutzungskonzept für den Flughafensee |
|
|
2905/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen zuständigen Stellen ein Nutzungskonzept für den Flughafensee zu erarbeiten, welches - die Belange der Bewohner der Siedlung Waldidyll (zwischen Bernauer Straße und Jungfernheide) berücksichtigt und sie insbesondere vor Lärmbelästigungen, Verschmutzungen und parkenden Fahrzeugen durch Besucher des Flughafensees schützt und gleichzeitig den Freizeitwert des Geländes erhöht,
- den Zustrom der Benutzer der Badestelle am See über die Seidelstraße kanalisiert und dort für ausreichende Parkmöglichkeiten sorgt,
- das Verbot für Lagerfeuer und lautstarke Musikdarbietungen durch bessere Beschilderung ausdrücklich betont und in ausreichender Weise durchsetzt,
- das widerrechtliche Parken auf den zuführenden Waldwegen unterbindet,
- die naturschutzrechtlichen Belange der öffentlich nicht zugänglichen Bereiche am See wirksam schützt,
- die sanitären Anlagen an der Badestelle verbessert, um Verschmutzungen im Wald und damit auch für das Grundwasser verhindert
- und eine Einhaltung der Vorschriften durch regelmäßige Kontrollen in den Sommermonaten gewährleistet.
|
| |
|
| |
|
11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.7 - überwiesen |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen zuständigen Stellen ein Nutzungskonzept für den Flughafensee zu erarbeiten, welches - die Belange der Bewohner der Siedlung Waldidyll (zwischen Bernauer Straße und Jungfernheide) berücksichtigt und sie insbesondere vor Lärmbelästigungen, Verschmutzungen und parkenden Fahrzeugen durch Besucher des Flughafensees schützt und gleichzeitig den Freizeitwert des Geländes erhöht,
- den Zustrom der Benutzer der Badestelle am See über die Seidelstraße kanalisiert und dort für ausreichende Parkmöglichkeiten sorgt,
- das Verbot für Lagerfeuer und lautstarke Musikdarbietungen durch bessere Beschilderung ausdrücklich betont und in ausreichender Weise durchsetzt,
- das widerrechtliche Parken auf den zuführenden Waldwegen unterbindet,
- die naturschutzrechtlichen Belange der öffentlich nicht zugänglichen Bereiche am See wirksam schützt,
- die sanitären Anlagen an der Badestelle verbessert, um Verschmutzungen im Wald und damit auch für das Grundwasser verhindert
- und eine Einhaltung der Vorschriften durch regelmäßige Kontrollen in den Sommermonaten gewährleistet.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
| |
|
| |
|
22.04.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 4.2 - vertagt |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen zuständigen Stellen ein Nutzungskonzept für den Flughafensee zu erarbeiten, welches - die Belange der Bewohner der Siedlung Waldidyll (zwischen Bernauer Straße und Jungfernheide) berücksichtigt und sie insbesondere vor Lärmbelästigungen, Verschmutzungen und parkenden Fahrzeugen durch Besucher des Flughafensees schützt und gleichzeitig den Freizeitwert des Geländes erhöht,
- den Zustrom der Benutzer der Badestelle am See über die Seidelstraße kanalisiert und dort für ausreichende Parkmöglichkeiten sorgt,
- das Verbot für Lagerfeuer und lautstarke Musikdarbietungen durch bessere Beschilderung ausdrücklich betont und in ausreichender Weise durchsetzt,
- das widerrechtliche Parken auf den zuführenden Waldwegen unterbindet,
- die naturschutzrechtlichen Belange der öffentlich nicht zugänglichen Bereiche am See wirksam schützt,
- die sanitären Anlagen an der Badestelle verbessert, um Verschmutzungen im Wald und damit auch für das Grundwasser verhindert
- und eine Einhaltung der Vorschriften durch regelmäßige Kontrollen in den Sommermonaten gewährleistet.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
27.05.2021 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
| |
|
Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen zuständigen Stellen ein Nutzungskonzept für den Flughafensee zu erarbeiten, welches - die Belange der Bewohner der Siedlung Waldidyll (zwischen Bernauer Straße und Jungfernheide) berücksichtigt und sie insbesondere vor Lärmbelästigungen, Verschmutzungen und parkenden Fahrzeugen durch Besucher des Flughafensees schützt und gleichzeitig den Freizeitwert des Geländes erhöht,
- den Zustrom der Benutzer der Badestelle am See über die Seidelstraße kanalisiert und dort für ausreichende Parkmöglichkeiten sorgt,
- das Verbot für Lagerfeuer und lautstarke Musikdarbietungen durch bessere Beschilderung ausdrücklich betont und in ausreichender Weise durchsetzt,
- das widerrechtliche Parken auf den zuführenden Waldwegen unterbindet,
- die naturschutzrechtlichen Belange der öffentlich nicht zugänglichen Bereiche am See wirksam schützt,
- die sanitären Anlagen an der Badestelle verbessert, um Verschmutzungen im Wald und damit auch für das Grundwasser verhindert
- und eine Einhaltung der Vorschriften durch regelmäßige Kontrollen in den Sommermonaten gewährleistet.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 5 (SPD/B90/Grüne) dagegen: 6 (CDU) Enthaltung: 4 (AfD/FDP/Linke) |
| |
|
| |
|
11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.5 - vertagt |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst:
Einstimmige Vertagung
|
| |
|
| |
|
08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 5.32 - vertagt |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: einstimmige Vertagung |
| |
|
| |
|
12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 8.21 - vertagt |
| |
|
BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Einstimmige Vertagung |
| |
|
| |
|
09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 6.17 - vertagt |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Einstimmige Vertagung
|
| |
|
| |
|
06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
| |
|
BeschlussBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen zuständigen Stellen ein Nutzungskonzept für den Flughafensee zu erarbeiten, welches - die Belange der Bewohner der Siedlung Waldidyll (zwischen Bernauer Straße und Jungfernheide) berücksichtigt und sie insbesondere vor Lärmbelästigungen, Verschmutzungen und parkenden Fahrzeugen durch Besucher des Flughafensees schützt und gleichzeitig den Freizeitwert des Geländes erhöht,
- den Zustrom der Benutzer der Badestelle am See über die Seidelstraße kanalisiert und dort für ausreichende Parkmöglichkeiten sorgt,
- das Verbot für Lagerfeuer und lautstarke Musikdarbietungen durch bessere Beschilderung ausdrücklich betont und in ausreichender Weise durchsetzt,
- das widerrechtliche Parken auf den zuführenden Waldwegen unterbindet,
- die naturschutzrechtlichen Belange der öffentlich nicht zugänglichen Bereiche am See wirksam schützt,
- die sanitären Anlagen an der Badestelle verbessert, um Verschmutzungen im Wald und damit auch für das Grundwasser verhindert
- und eine Einhaltung der Vorschriften durch regelmäßige Kontrollen in den Sommermonaten gewährleistet.
Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: SPD/B90/Grüne/FDP dagegen: CDU/FrL Enthaltung: AfD/Linke |
| Ö 4.3 |
|
|
|
Kiezfond II |
 |
|
2916/XX |
|
| Ö 4.4 |
|
|
|
Informationen über Hygienevorgaben des Landes Berlin |
|
|
2774/XX |
|
| Ö 4.5 |
|
|
|
Alliiertenmuseum Berlin-Tegel langfristig sichern |
|
|
2696/XX |
|
| Ö 4.6 |
|
|
|
Rettung der Gartengemeinschaft Pankower Allee |
|
|
2899/XX |
|
| Ö 4.7 |
|
|
|
Kein MUF am Paracelsus-Bad |
|
|
2949/XX |
|
| Ö 4.8 |
|
|
|
Verkehrsuntersuchung für den Bereich Lübars und Teile von Waidmannslust |
|
|
2957/XX |
|
| Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
