Tagesordnung - 36.öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36.öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 868 3665 3297 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) https://zoom.us/j/86836653297 Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
3147_XX
3155_XX
3151_XX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 04.02.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
(Vorbehaltlich eines Beschlusses des mitberatenden Jugendhilfeausschusses) Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie  
3085/XX  
Ö 3.2  
Mobile Breitband-Router in Schulen bereitstellen  
3147/XX  
Ö 3.3  
Endlich schnelles Internet für die Reinickendorfer Schulen!  
3155/XX  
Ö 3.4  
Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren  
3151/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrags Drucksache - 2595/XX zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein Modellprojekt an Schulen eines einzelnen Loses zu initiieren und hierfür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln zu prüfen.

 

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrags Drucksache - 2595/XX zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein Modellprojekt an Schulen eines einzelnen Loses zu initiieren und hierfür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln zu prüfen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

 

   
    25.03.2021 - Schulausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrags Drucksache - 2595/XX zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein Modellprojekt an Schulen eines einzelnen Loses zu initiieren und hierfür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln zu prüfen.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)  dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.19 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.32 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.25 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.28 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.23 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Sinne der Umsetzung des Einwohnerantrags Drucksache - 2595/XX zur stufenweisen Rekommunalisierung der Schulreinigung bei der nächsten Ausschreibung ein Modellprojekt an Schulen eines einzelnen Loses zu initiieren und hierfür Finanzierungsmöglichkeiten auch aus Landesmitteln zu prüfen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: Linke/1 SPD  dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP    Enthaltung: 0

Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1     Stand der Digitalisierung des Schulunterrichts unter dem Blickwinkel von SaLzH (Schulisch angeleitetes Lernen zu Hause) und der verfügbaren Hardware an den Schulen      
Ö 4.2     Unterricht in den Willkommensklassen in Zeiten der Pandemie      
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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