Tagesordnung - 36.öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36.öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 868 3665 3297 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) https://zoom.us/j/86836653297 Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von "ZOOM" finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
Anlagen:
3147_XX
3155_XX
3151_XX

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung vom 04.02.2021      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
(Vorbehaltlich eines Beschlusses des mitberatenden Jugendhilfeausschusses) Schul- und Kitaessen auch während der Pandemie  
3085/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

 

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.02.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/5 BDep)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    24.03.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Gr)   dagegen: 11 (CDU/FDP/SPD/AfD/4 BDep)   Enthaltung: 2 (Linke/1 BDep)

   
    25.03.2021 - Schulausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (B90/Grüne)  dagegen: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit Schulen von den Jahrgangsstufen 1-10 und Kitas Zusammenwirken mit den zuständigen Caterern in die Lage versetzt werden, den berechtigten Familien auch während der Corona-bedingten Schließungen ein kostenloses Schulessen anbieten zu können, auch zu Zeiten in denen die Kinder die Einrichtungen nicht regelmäßig besuchen. In Abstimmung mit den Cateringunternehmen sollen Lösungen geschaffen werden, wie diese z.B. entweder fertig zubereitetes Essen ausliefern oder aber Zutatenpakete inklusive Rezepten anbieten können, damit die Familien selbst gesund kochen können.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion B90/Grüne

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.2  
Mobile Breitband-Router in Schulen bereitstellen  
3147/XX  
Ö 3.3  
Endlich schnelles Internet für die Reinickendorfer Schulen!  
3155/XX  
Ö 3.4  
Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren  
3151/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1     Stand der Digitalisierung des Schulunterrichts unter dem Blickwinkel von SaLzH (Schulisch angeleitetes Lernen zu Hause) und der verfügbaren Hardware an den Schulen      
Ö 4.2     Unterricht in den Willkommensklassen in Zeiten der Pandemie      
Ö 5     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
                 
 
 

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