Tagesordnung - 44.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 12.02.2021      
Ö 3     Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel – Information, Diskussion und Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bericht des Bezirksamtes über die Online-Anwohnerversammlung zur Verkehrslenkung im Waldseeviertel vom 25.02.2021      
Ö 3.2  
Verkehrsgutachten zur Verkehrsberuhigung der Schildower Straße im Waldseeviertel in Berlin-Reinickendorf vom 18.02.2021 – Beantwortung von Rückfragen und politische Bewertung (hierzu: Herr Dipl.-Ing. Daniel Richter und Herr Dipl.-Ing. Frank Möllerbernd, stadtraum Gesellschaft für Raumplanung, Städtebau & Verkehrstechnik mbH)      
Ö 3.3  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
Ö 3.4  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 3.5  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.12 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.06.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 9.22 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Landkreis Oberhavel eine Studie in Auftrag zu geben, wie die aktuellen Pendelverkehre zwischen Oberhavel und Reinickendorf nachhaltig verlagert werden können. Dabei sollen nicht nur alternative Routen für den Autoverkehr beachtet werden, sondern insbesondere mögliche Effekte durch zusätzliche P+R-Stellflächen in Reinickendorf und Oberhavel, dem Ausbau der Radinfrastruktur sowie eine Stärkung des ÖPNV untersucht und konkrete Handlungsempfehlungen erarbeitet werden.

 

Gemäß Konsensliste zurückgezogen

 

Ö 3.6  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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