Tagesordnung - 44.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 44.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 43. Sitzung vom 12.02.2021      
Ö 3     Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel – Information, Diskussion und Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bericht des Bezirksamtes über die Online-Anwohnerversammlung zur Verkehrslenkung im Waldseeviertel vom 25.02.2021      
Ö 3.2  
Verkehrsgutachten zur Verkehrsberuhigung der Schildower Straße im Waldseeviertel in Berlin-Reinickendorf vom 18.02.2021 – Beantwortung von Rückfragen und politische Bewertung (hierzu: Herr Dipl.-Ing. Daniel Richter und Herr Dipl.-Ing. Frank Möllerbernd, stadtraum Gesellschaft für Raumplanung, Städtebau & Verkehrstechnik mbH)      
Ö 3.3  
Mehr Verkehrssicherheit im Waldseeweg  
3074/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Waldseeweg zwischen Berliner Straße und S-Bahnhof Hermsdorf durch geeignete Maßnahmen (z.B. Tempo-30-Markierung, Dialog-Displays oder Ähnliches) an die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 zu erinnern.

 

 

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Waldseeweg zwischen Berliner Straße und S-Bahnhof Hermsdorf durch geeignete Maßnahmen (z.B. Tempo-30-Markierung, Dialog-Displays oder Ähnliches) an die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 zu erinnern.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    11.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Waldseeweg zwischen Berliner Straße und S-Bahnhof Hermsdorf durch geeignete Maßnahmen (z.B. Tempo-30-Markierung, Dialog-Displays oder Ähnliches) an die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 zu erinnern.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Waldseeweg zwischen Berliner Straße und S-Bahnhof Hermsdorf durch die Aufstellung von Dialog-Displays an die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 zu erinnern und anschließend dem Verkehrsausschuss zu berichten.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 (CDU/AfD/FDP)   dagegen: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Waldseeweg zwischen Berliner Straße und S-Bahnhof Hermsdorf durch die Aufstellung von Dialog-Displays an die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 zu erinnern und anschließend dem Verkehrsausschuss zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Annahme gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD und B90/Grüne

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4  
Solidarische Teilung der Verkehrsbelastung des Waldseeviertels  
3082/XX  
Ö 3.5  
Verkehr im Waldseeviertel nachhaltig entlasten  
3125/XX  
Ö 3.6  
Runder Tisch für das Waldseeviertel  
3126/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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