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38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales |
| Gremium: |
Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
| Datum: |
Di, 09.02.2021 |
Status: |
öffentlich |
| Zeit: |
17:04 - 19:10 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
| Zusatz: |
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| TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 12.01.2021 |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt mit aktuellem Bericht zur Corona Pandemielage
(Herr Larscheid)
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Auf Antrag der FDP Fraktion:
"Häusliche Gewalt in Pandemiezeiten in Reinickendorf" |
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| Ö 3.2 |
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Auf Antrag der Fraktion Die Linke:
"Zustände im Maßregelvollzug in Reinickendorf"
(Gast: Herr Jurkschat) |
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| Ö 3.3 |
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Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne:
"Die Arbeit von Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Zeiten von Corona" |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Schnelltests für Besucher von Pflegeheimen |
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3017/XX |
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| Ö 4.2 |
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Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen |
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3045/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen: - regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner - regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen - gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen - zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern - Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen - keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien. |
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13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen: - regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner - regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen - gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen - zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern - Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen - keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung). |
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09.03.2021 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 5.1 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen: - regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner - regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen - gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen - zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern - Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen - keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (SPD) |
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30.04.2021 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.11 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen: - regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner - regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen - gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen - zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern - Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen - keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.11 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen: - regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner - regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen - gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen - zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern - Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen - keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4.3 |
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Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf |
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3062/XX |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
