Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:04 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 955 7684 2045 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 12.01.2021      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt mit aktuellem Bericht zur Corona Pandemielage (Herr Larscheid)      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Auf Antrag der FDP Fraktion: "Häusliche Gewalt in Pandemiezeiten in Reinickendorf"      
Ö 3.2     Auf Antrag der Fraktion Die Linke: "Zustände im Maßregelvollzug in Reinickendorf" (Gast: Herr Jurkschat)      
Ö 3.3     Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: "Die Arbeit von Werkstätten für Menschen mit Behinderung in Zeiten von Corona"      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Schnelltests für Besucher von Pflegeheimen  
3017/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass keine Besucher in Pflegeheime oder Altenheime ohne Ablegung eines Schnelltests vor Ort eintreten können.

 

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass keine Besucher in Pflegeheime oder Altenheime ohne Ablegung eines Schnelltests vor Ort eintreten können.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.27 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass keine Besucher in Pflegeheime oder Altenheime ohne Ablegung eines Schnelltests vor Ort eintreten können.

 

 Gemäß Konsensliste Erledigung

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.2     Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  
3045/XX  
Ö 4.3     Erarbeitung eines Wegeleitsystems für Menschen mit und ohne Behinderungen in den Innen- und Außenbereichen der Dienstgebäude des Bezirksamts Reinickendorf  
3062/XX  
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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