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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 19.06.2020 und der 38. Sitzung vom 17.08.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mieterberatung durch das Bezirksamt |
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2320/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schwerpunkteinsätze des Ordnungsamtes in Bezug auf Verkehrsordnungswidrigkeiten durchführen |
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2370/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.18 - überwiesen |
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Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, an den Bauausschuss, an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten und an den Sportausschuss
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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19.05.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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02.06.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Illegale Müllentsorgung verhindern |
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2514/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung |
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2573/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine Diskriminierung durch den Senat gegenüber den Stützen der Gesellschaft |
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2659/XX |
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Ö 3.7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reinickendorfer Verwaltungsangestellte nicht unter Generalverdacht stellen! |
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2678/XX |
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Ö 3.8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Reiswerderstrand II |
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2741/XX |
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Ö 3.9 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ordnungsamt stärken |
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2742/XX |
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Ö 3.10 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ladestationen für Elektroautos im Märkischen Viertel |
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2763/XX |
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Ö 3.11 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade |
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2783/XX |
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Ö 3.12 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Parkregelung in der Antonienstraße durchsetzen |
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2811/XX |
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Ö 3.13 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Konfetti & Co. |
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2812/XX |
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Ö 3.14 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kein wilder Müll in der Lengeder Straße |
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2824/XX |
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Ö 3.15 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Chaotische Zustände rund um die Sonntagsmärkte in der Markstraße! Infektionsschutz - was ist das? |
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2825/XX |
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Ö 3.16 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Müllentsorgung durch Berlin Reycling in Baustellenbereichen |
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2865/XX |
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Ö 3.17 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Straßen- und Wegereinigung auf C-Straßen |
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2915/XX |
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Ö 3.18 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusätzlicher Aufrufmonitor im Flur des Bürgeramtes |
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2919/XX |
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Ö 3.19 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kampf dem Drogenkonsum auf dem KaBoN Gelände |
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2943/XX |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkte |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auf Antrag der SPD Fraktion:
"Vorbildfunktion der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes im Straßenverkehr" |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Auf Antrag der FDP Fraktion:
"Bürgeramt Rathaus Reinickendorf" |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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