Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 960 3644 4891 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 10.09.2020, der 39. Sitzung vom 11.09.2020 und der 40. Sitzung vom 08.10.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.2  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.3  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.4  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.5  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 3.6  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
Ö 3.7  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.8  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke auch Radverkehrsanlagen angelegt werden, um die Verbindung zwischen Reinickendorf und Charlottenburg zu verbessern.


 

 

 

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke auch Radverkehrsanlagen angelegt werden, um die Verbindung zwischen Reinickendorf und Charlottenburg zu verbessern.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    12.03.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 1 (FDP)   Enthaltung: 0

   
    30.04.2021 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke auch Radverkehrsanlagen angelegt werden, um die Verbindung zwischen Reinickendorf und Charlottenburg zu verbessern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 8 (CDU/AfD)  Enthaltung: 0

   
    09.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    11.08.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.30 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Einstimmige Vertagung

   
    08.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.23 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmige Vertagung

 

 

 

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.17 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:


Einstimmige Vertagung

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.13 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke auch Radverkehrsanlagen angelegt werden, um die Verbindung zwischen Reinickendorf und Charlottenburg zu verbessern.

Einstimmige Vertagung

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Neubau der Rudolf-Wissell-Brücke auch Radverkehrsanlagen angelegt werden, um die Verbindung zwischen Reinickendorf und Charlottenburg zu verbessern.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke  dagegen: CDU/AfD/FrL  Enthaltung: 0

Ö 3.9  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.10  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Waldseeviertel in Hermsdorf - Sachstand zur Einrichtung von temporären Modalfiltern gemäß Drs. 2487/XX      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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