Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 960 3644 4891 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 10.09.2020, der 39. Sitzung vom 11.09.2020 und der 40. Sitzung vom 08.10.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.2  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.3  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.4  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.5  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
Ö 3.6  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass

a) die innenliegende Rampe am nördlichen Ein- und Ausgang zu den Bushaltestellen des S-Bahnhofes Hermsdorf am Bahnhofsplatz behindertengerecht umgestaltet wird.

b) der Austritt zum Platz mit einer behindertengerechten Rampe versehen wird.

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.9 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass

a) die innenliegende Rampe am nördlichen Ein- und Ausgang zu den Bushaltestellen des S-Bahnhofes Hermsdorf am Bahnhofsplatz behindertengerecht umgestaltet wird.

b) der Austritt zum Platz mit einer behindertengerechten Rampe versehen wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass

a) die innenliegende Rampe am nördlichen Ein- und Ausgang zu den Bushaltestellen des S-Bahnhofes Hermsdorf am Bahnhofsplatz behindertengerecht umgestaltet wird.

b) der Austritt zum Platz mit einer behindertengerechten Rampe versehen wird.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit beim S-Bahnhof Hermsdorf Nordtunnel-Ausgang hergestellt wird, z.B. durch:

 

a)      die innenliegende Rampe am nördlichen Ein- und Ausgang zu den Bushaltestellen des S-Bahnhofes Hermsdorf am Bahnhofsplatz behindertengerecht umgestaltet wird.

b)      der Austritt zum Platz mit einer behindertengerechten Rampe versehen wird.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Deutschen Bahn dafür einzusetzen, dass die Barrierefreiheit beim S-Bahnhof Hermsdorf Nordtunnel-Ausgang hergestellt wird, z.B. durch:

 

a)      die innenliegende Rampe am nördlichen Ein- und Ausgang zu den Bushaltestellen des S-Bahnhofes Hermsdorf am Bahnhofsplatz behindertengerecht umgestaltet wird.

b)      der Austritt zum Platz mit einer behindertengerechten Rampe versehen wird.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.7  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.8  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 3.9  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.10  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Waldseeviertel in Hermsdorf - Sachstand zur Einrichtung von temporären Modalfiltern gemäß Drs. 2487/XX      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang