Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 960 3644 4891 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 38. Sitzung vom 10.09.2020, der 39. Sitzung vom 11.09.2020 und der 40. Sitzung vom 08.10.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Grünpfeil für Radfahrerinnen und Radfahrer  
2686/XX  
Ö 3.2  
Halteverbot Neheimer Straße 8 Zufahrt zu Nahkauf vor die Einfahrt verlegen  
2695/XX  
Ö 3.3  
Anwohnerparkzone am Flughafensee einrichten  
2746/XX  
Ö 3.4  
Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen  
2753/XX  
Ö 3.5  
Rufbus auch in Reinickendorf  
2760/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass die geplante Pilotphase für einen Rufbus in den Außenbezirken auch in Reinickendorf ausgeschrieben wird. Insbesondere folgende Gebiete mit nicht ausreichender ÖPNV-Versorgung sollen dabei berücksichtigt werden:

Cité Foch zu den S-Bahnhöfen Waidmannslust und Wittenau sowie die Außenbereiche in Frohnau mit Verbindung zum S-Bahnhof Frohnau.

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.1 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass die geplante Pilotphase für einen Rufbus in den Außenbezirken auch in Reinickendorf ausgeschrieben wird. Insbesondere folgende Gebiete mit nicht ausreichender ÖPNV-Versorgung sollen dabei berücksichtigt werden:

Cité Foch zu den S-Bahnhöfen Waidmannslust und Wittenau sowie die Außenbereiche in Frohnau mit Verbindung zum S-Bahnhof Frohnau.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Abstimmungsergebnis

 
   
    08.10.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.15 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.12.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass die geplante Pilotphase für einen Rufbus in den Außenbezirken auch in Reinickendorf ausgeschrieben wird. Insbesondere folgende Gebiete mit nicht ausreichender ÖPNV-Versorgung sollen dabei berücksichtigt werden:

Cité Foch zu den S-Bahnhöfen Waidmannslust und Wittenau sowie die Außenbereiche in Frohnau mit Verbindung zum S-Bahnhof Frohnau.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0
   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat und der BVG dafür einzusetzen, dass die geplante Pilotphase für einen Rufbus in den Außenbezirken auch in Reinickendorf ausgeschrieben wird. Insbesondere folgende Gebiete mit nicht ausreichender ÖPNV-Versorgung sollen dabei berücksichtigt werden:

Cité Foch zu den S-Bahnhöfen Waidmannslust und Wittenau sowie die Außenbereiche in Frohnau mit Verbindung zum S-Bahnhof Frohnau.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 
Ö 3.6  
Verbesserung der Rampen am Ausgang - Nordtunnel - S-Bahnhof Hermsdorf - Bahnhofplatz  
2762/XX  
Ö 3.7  
Optimierung der Stangen am Ausgang - Südtunnel - S-Bahn Hermsdorf - Glienicker Straße  
2764/XX  
Ö 3.8  
Fahrradverbindung Reinickendorf - Charlottenburg  
2769/XX  
Ö 3.9  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Lindauer Allee/Roedernallee  
2770/XX  
Ö 3.10  
Verkehrssicherheit erhöhen!  
2791/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Waldseeviertel in Hermsdorf - Sachstand zur Einrichtung von temporären Modalfiltern gemäß Drs. 2487/XX      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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