Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 01.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 922 2841 2493 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung vom 02.10.2020, der 38. Sitzung vom 06.10.2020 und der 39. Sitzung vom 03.11.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sauberkeit rund um die ehemalige Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
1051/XX-01  
Ö 3.2  
Sanierung der Holzbrücke über den Küstergraben  
2806/XX  
Ö 3.3  
Ausschilderung der Reinickendorfer Parkanlagen  
2901/XX  
Ö 3.4  
Fußweg zum Friedhof ohne Pfützen  
2902/XX  
Ö 3.5  
Reinigung "Fahrradweg" am Hermsdorfer Damm  
2908/XX  
Ö 3.6  
Reinigung "Fahrradweg" an der Heiligenseestraße  
2909/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.8 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    01.12.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der für Radfahrende freigegebene Gehweg entlang der Heiligenseestr. zwischen Konradshöher Str. und Schwarzer Weg regelmäßig gereinigt wird, da bei Regen häufig Sand auf den Weg gespült wird und der Weg zudem an einigen Stellen zuwächst. Zudem soll er im Winter geräumt bzw. gestreut werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.7  
Beleuchtung Schneckenbrücke  
2918/XX  
Ö 4     Besprechungspunkte      
Ö 4.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: "Spielplatz Dr.Ilse-Kassel-Platz"      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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