Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 06.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 35. Sitzung vom 25.08.2020, der 36. Sitzung vom 01.09.2020 und der 37. Sitzung vom 02.10.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade  
2783/XX  
Ö 3.2  
Parkläufer an der Greenwichpromenade  
2781/XX  
Ö 3.3  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausgabe von sogenannten Gelben Säcken für Kunststoffmüll auf den Recyclinghöfen der BSR nicht mehr auf nur eine Rolle limitiert wird, sondern dass an Interessenten auch größere Mengen abgegeben werden. Dabei soll auch darauf hingewirkt werden, dass insgesamt ausreichend Gelbe Säcke im System zur Verfügung stehen und auch andere Verteilungsmechanismen geprüft werden.

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausgabe von sogenannten Gelben Säcken für Kunststoffmüll auf den Recyclinghöfen der BSR nicht mehr auf nur eine Rolle limitiert wird, sondern dass an Interessenten auch größere Mengen abgegeben werden. Dabei soll auch darauf hingewirkt werden, dass insgesamt ausreichend Gelbe Säcke im System zur Verfügung stehen und auch andere Verteilungsmechanismen geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.20 - vertagt
   

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    09.01.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.15 - gegenstandslos
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausgabe von sogenannten Gelben Säcken für Kunststoffmüll auf den Recyclinghöfen der BSR nicht mehr auf nur eine Rolle limitiert wird, sondern dass an Interessenten auch größere Mengen abgegeben werden. Dabei soll auch darauf hingewirkt werden, dass insgesamt ausreichend Gelbe Säcke im System zur Verfügung stehen und auch andere Verteilungsmechanismen geprüft werden.

 

Nicht zuständig

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausgabe von sogenannten Gelben Säcken für Kunststoffmüll auf den Recyclinghöfen der BSR nicht mehr auf nur eine Rolle limitiert wird, sondern dass an Interessenten auch größere Mengen abgegeben werden. Dabei soll auch darauf hingewirkt werden, dass insgesamt ausreichend Gelbe Säcke im System zur Verfügung stehen und auch andere Verteilungsmechanismen geprüft werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Ausgabe von sogenannten Gelben Säcken für Kunststoffmüll auf den Recyclinghöfen der BSR nicht mehr auf nur eine Rolle limitiert wird, sondern dass an Interessenten auch größere Mengen abgegeben werden. Dabei soll auch darauf hingewirkt werden, dass insgesamt ausreichend Gelbe Säcke im System zur Verfügung stehen und auch andere Verteilungsmechanismen geprüft werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4  
BSR Recyclinghof Lengeder Straße auch für Farben und Lacke öffnen  
2502/XX  
Ö 3.5  
Zusatzausstattung mit Geschirr der Seniorenfreizeitstätten in Reinickendorf  
2504/XX  
Ö 3.6  
Toilettenhäuschen Tegeler See  
2710/XX  
Ö 3.7  
Reiswerderstrand I  
2739/XX  
Ö 3.8  
Aufstellung größerer Abfallbehälter in Frohnau am Ludolfinger Platz  
2751/XX  
Ö 3.9  
Kurt-Schumacher-Denkmal pflegen  
2756/XX  
Ö 3.10  
Spielplatzplanung Wittenau  
2382/XX  
Ö 3.11  
Bordsteinabsenkung Alt-Tegel/Treskowstraße  
2507/XX  
Ö 3.12  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
Ö 3.13  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars I  
2554/XX  
Ö 3.14  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
Ö 3.15  
Baumschutz - Klimaschutz  
2591/XX  
Ö 3.16  
Handlauf anbringen  
2599/XX  
Ö 3.17  
Verbesserter Regenwasserabfluss in der Roedernallee  
2600/XX  
Ö 3.18  
Barrierefreier Zugang zum Fließ  
2604/XX  
Ö 3.19  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 1  
2607/XX  
Ö 3.20  
Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2  
2610/XX  
Ö 3.21  
Gemeinschaftsgärten auf Friedhofsflächen  
2624/XX  
Ö 3.22  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen
2616/XX  
Ö 3.23  
Pflasterarbeiten zwischen "Hattenheimer Straße" und "Der Zwinger"  
2635/XX  
Ö 3.24  
Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung  
2661/XX  
Ö 3.25  
Defekte Gaslaternen  
2665/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
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