Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 03.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
Ö 3.2  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 3.3  
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm  
2481/XX  
Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 3.6  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.7  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

   
    12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke    dagegen:     Enthaltung:

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    15.09.2020 - Sportausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen in der Cité Foch (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/FDP/Linke)   dagegen: 1 (B90/Grüne)   Enthaltung: 0

   
    12.01.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.5 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    03.03.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 7.3 - im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, Mittel bereitzustellen, die temporäre Aufbauten auf ungedeckten Sportflächen (z.B. Traglufthallen) in den Wintermonaten ermöglichen.

 

Von antragstellender Fraktion zurückgezogen

Ö 3.8  
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren  
2772/XX  
Ö 4     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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