Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung vom 03.09.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I  
2380/XX  
Ö 3.2  
Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen  
2436/XX  
Ö 3.3  
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm  
2481/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung der am Standort Waidmannsluster Damm vorgesehenen sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann und damit dem dringenden Wunsch der Schüler und Schülerinnen sowie der Eltern zu entsprechen.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung der am Standort Waidmannsluster Damm vorgesehenen sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann und damit dem dringenden Wunsch der Schüler und Schülerinnen sowie der Eltern zu entsprechen.

 

Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    02.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.23 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.16 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung der am Standort Waidmannsluster Damm vorgesehenen sechszügigen ISS so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann und damit dem dringenden Wunsch der Schüler und Schülerinnen sowie der Eltern zu entsprechen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Planung der am Standort Waidmannsluster Damm vorgesehenen sechszügigen ISS bedarfsgerecht so zu erweitern, dass diese ihren Betrieb mit eigener Oberstufe (SEK II) aufnehmen kann und damit dem dringenden Wunsch der Schüler und Schülerinnen sowie der Eltern zu entsprechen.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 3.4  
Aktive Unterstützung für Familien in Not: Härtefallfonds für die Sek I  
2577/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"
2597/XX  
Ö 3.6  
Digitales Lernen jetzt voranbringen!  
2723/XX  
Ö 3.7  
Traglufthallen auf Sportflächen im Winter finanzieren  
2724/XX  
Ö 3.8  
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren  
2772/XX  
Ö 4     Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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