Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Fr, 11.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 36. und der 37. Sitzung      
Ö 3     Beratung von vertagten Drucksachen aus der Sitzung vom 10.09.2020      
Ö 3.1  
Verkehrssicherungspflicht Öschelbonner Weg nachkommen!  
2234/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußgänger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

   
    13.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußgänger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.16 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    02.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.09.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, so schnell wie möglich seiner Verkehrssicherungspflicht für die Nutzer des Weges am Öschelbonner Weg nachzukommen. Das Bezirksamt möge dabei prüfen, ob für eine Sanierung die Erarbeitung von BPU notwendig ist, ob SIWANA-Mittel eingesetzt werden können, und wie die sichere Begehbarkeit für Fußnger ebenso wie die durchgängige Befahrbarkeit mit dem Fahrrad sicher gestellt werden kann.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen  
2503/XX  
Ö 4.2  
Bushaltestelle an der Jugendherberge Ernst-Reuter umbenennen  
2505/XX  
Ö 4.3  
BerlKönig auch in Frohnau und Hermsdorf  
2508/XX  
Ö 4.4  
Angebot der Buslinie 327 ausweiten  
2511/XX  
Ö 4.5  
Sichere Querung Veitstr./Treskowstr.  
2515/XX  
Ö 4.6  
Das Parken in der Antonienstraße einheitlich und sicher gestalten  
2578/XX  
Ö 4.7  
Verkehrserhebung Roedernstraße / Odiloweg  
2598/XX  
Ö 4.8  
P&R Parkplätze und sichere Fahrradabstellplätze am Haltepunkt Wilhelmsruher Damm der Heidekrautbahn  
2606/XX  
Ö 4.9  
Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars II  
2611/XX  
Ö 4.10  
Sicheres Überqueren des Zabel-Krüger-Damms für Fußgänger*innen  
2616/XX  
Ö 4.11  
Bessere Wegeverbindungen in Lübars  
2617/XX  
Ö 4.12  
Fußgängerbedarfsampel  
2634/XX  
Ö 4.13  
Buslinie 122 zu Spitzenzeiten verstärken  
2666/XX  
Ö 4.14  
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg  
2667/XX  
Ö 4.15  
Verkehrliche Entlastung des Dorfes Lübars  
2676/XX  
Ö 5  
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