Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Drs. Nr. 1133_XX_01 - Zu TOP 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 32. Sitzung vom 27.11.2019, der 34. Sitzung vom 26.02.2020 und der 35. Sitzung vom 27.05.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rucksack-Programm  
2384/XX  
Ö 3.2  
Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen!  
2540/XX  
Ö 3.3  
Ein Mittagessen für jedes Kind  
2618/XX  
Ö 3.4  
Informationen für Kita-Eltern  
2622/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"  
2597/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

 

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

In folgender geänderten Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    03.09.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    23.09.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    01.10.2020 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden.

Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
"Bollerwagen" - Vorstellung des erweiterten Konzeptes (Drs. Nr. 1133/XX-01) (Bündnis90/Die Grünen)      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX-01  
Ö 5.2  
Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit  
2015/XX-01  
Ö 6  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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