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Bezeichnung: |
36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses |
Gremium: |
Jugendhilfeausschuss |
Datum: |
Mi, 24.06.2020 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:00 - 18:20 |
Anlass: |
ordentliche Sitzung |
Raum: |
Ernst-Reuter-Saal |
Ort: |
Eichborndamm 215, 13437 Berlin |
Zusatz: |
Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf |
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TOP |
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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschriften der 32. Sitzung vom 27.11.2019, der 34. Sitzung vom 26.02.2020 und der 35. Sitzung vom 27.05.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Rucksack-Programm |
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2384/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen! |
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2540/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Ein Mittagessen für jedes Kind |
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2618/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Informationen für Kita-Eltern |
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2622/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie" |
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2597/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. |
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10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.09.2020 - Bauausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. In folgender geänderten Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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03.09.2020 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.09.2020 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. in folgender geänderter Fassung: „Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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01.10.2020 - Schulausschuss |
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Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. in folgender geänderter Fassung: „Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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16.12.2020 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Das Projekt soll gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-ART, umgesetzt werden. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln, damit insbesondere die Jugend sich damit auseinandersetzt. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätze dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, eröffnet werden. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Kunstprojekt „Pfad der Demokratie“ zu initiieren. Dem Bezirksamt wird empfohlen, das Projekt gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern, z.B. in Zusammenarbeit mit Resi-Art, umzusetzen. Ziel soll es sein, das Grundgesetz und die Grundrechte (Art. 1-19 GG) und die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung konkret zu vermitteln. Die einzelnen Artikel sollen mobil und witterungsbeständig im Rahmen dieses Projektes an verschiedenen Orten, wie z.B. Einkaufsstraßen, Spazierwegen und Plätzen dargestellt werden. Das Projekt soll am 23.05.2021, dem Tag des Grundgesetzes, oder alternativ am 03.10.2021, dem Tag der Deutschen Einheit, eröffnet werden. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkt |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
"Bollerwagen" - Vorstellung des erweiterten Konzeptes (Drs. Nr. 1133/XX-01) (Bündnis90/Die Grünen) |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 5.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel |
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1215/XX-01 |
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Ö 5.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit |
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2015/XX-01 |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule |
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Ö 7 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 8 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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