Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ernst-Reuter-Saal
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf
Anlagen:
Drs. Nr. 1133_XX_01 - Zu TOP 4.1

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 32. Sitzung vom 27.11.2019, der 34. Sitzung vom 26.02.2020 und der 35. Sitzung vom 27.05.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Rucksack-Programm  
2384/XX  
Ö 3.2  
Planung Jugend-Freizeiteinrichtung Tegel - Nutzer*innen beteiligen!  
2540/XX  
Ö 3.3  
Ein Mittagessen für jedes Kind  
2618/XX  
Ö 3.4  
Informationen für Kita-Eltern  
2622/XX  
Ö 3.5  
Kunstprojekt "Pfad der Demokratie"  
2597/XX  
Ö 4     Besprechungspunkt      
Ö 4.1  
"Bollerwagen" - Vorstellung des erweiterten Konzeptes (Drs. Nr. 1133/XX-01) (Bündnis90/Die Grünen)      
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Jugendfreizeiteinrichtung in Tegel  
1215/XX-01  
Ö 5.2  
Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit  
2015/XX-01  
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.20 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2019          - Vorlage 2015/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk, insbesondere aber in den Regionen West und Nord des Jugendamtes, weiterhin geeignete Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu finden. Dazu können neben Kirchengemeinden und bestehenden Bildungseinrichtungen auch kleinere Flächen für Gruppenangebote, die in Bauwagen, Containern, o.ä. stattfinden können, gehören.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das zentrale Planungsinstrument, um geeignete Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu finden, ist der Ergebnisbericht „Soziale Infrastruktur-Konzept“ (SIKo 2016). Hierin werden alle bezirklichen Flächen (öffentliche und private) erfasst und detailliert beschrieben auch Flächen von Kirchengemeinden und bestehenden Bildungseinrichtungen. Das SIKo 2016 ist in verminderter Auflösung frei zugänglich über die Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf abrufbar. Eine Version in voller Auflösung ist zu erfragen unter: stadtplanung@reinickendorf.berlin.de.

 

Eine aktualisierte Fassung des SIKo auf Datenbasis des Jahres 2020 wird voraussichtlich 2021 erscheinen. Zukünftig wird das SIKo durch ein weiteres, regelmäßig fortgeschriebenes Instrument die „Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung“ (SIIP) ergänzt. Damit werden die vielfältigen Prozesse für die Planung von Einrichtungen für Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Grün in den Bezirken und Stadtteilen noch besser miteinander verknüpft. Gemeinsame Leitlinien und Planungsgrundlagen, verbesserte verwaltungsübergreifende Abstimmungsverfahren sowie der Aufbau eines Flächeninformationssystems sollen sicherstellen, dass auch weiterhin geeignete Standorte u. a. für die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit identifiziert werden können.

 

Derzeit arbeiten die Abteilungen Jugend, Familie, Schule und Sport sowie Bauen, Bildung und Kultur des Bezirksamtes zusammen mit den Vertretern der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und einer externen Planungsagentur an den Vorbereitungen zur Neuerrichtung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf der Fläche des BVG-Busbahnhofes in Tegel (An der Mühle/ Karolinenstraße), in der Bezirksregion West (Tegel/Tegeler Forst). Ein weiterer Standort (Alte Fasanerie 4) in Nord (Lübars) am Rande des Märkischen Viertels wird auf sein Potenzial geprüft.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2015/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Tobias Dollase  

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis

 

   
    27.05.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (3 CDU/2 SPD/1 AfD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke/4 BüD)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.06.2020 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.08.2019          - Vorlage 2015/XX -:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bezirk, insbesondere aber in den Regionen West und Nord des Jugendamtes, weiterhin geeignete Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu finden. Dazu können neben Kirchengemeinden und bestehenden Bildungseinrichtungen auch kleinere Flächen für Gruppenangebote, die in Bauwagen, Containern, o.ä. stattfinden können, gehören.“

 

wird gem. § 13 BezVG berichtet:

 

Das zentrale Planungsinstrument, um geeignete Standorte für Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit zu finden, ist der Ergebnisbericht „Soziale Infrastruktur-Konzept“ (SIKo 2016). Hierin werden alle bezirklichen Flächen (öffentliche und private) erfasst und detailliert beschrieben auch Flächen von Kirchengemeinden und bestehenden Bildungseinrichtungen. Das SIKo 2016 ist in verminderter Auflösung frei zugänglich über die Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf abrufbar. Eine Version in voller Auflösung ist zu erfragen unter: stadtplanung@reinickendorf.berlin.de.

 

Eine aktualisierte Fassung des SIKo auf Datenbasis des Jahres 2020 wird voraussichtlich 2021 erscheinen. Zukünftig wird das SIKo durch ein weiteres, regelmäßig fortgeschriebenes Instrument die „Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung“ (SIIP) ergänzt. Damit werden die vielfältigen Prozesse für die Planung von Einrichtungen für Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Grün in den Bezirken und Stadtteilen noch besser miteinander verknüpft. Gemeinsame Leitlinien und Planungsgrundlagen, verbesserte verwaltungsübergreifende Abstimmungsverfahren sowie der Aufbau eines Flächeninformationssystems sollen sicherstellen, dass auch weiterhin geeignete Standorte u. a. für die Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit identifiziert werden können.

 

Derzeit arbeiten die Abteilungen Jugend, Familie, Schule und Sport sowie Bauen, Bildung und Kultur des Bezirksamtes zusammen mit den Vertretern der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und einer externen Planungsagentur an den Vorbereitungen zur Neuerrichtung einer Jugendfreizeiteinrichtung auf der Fläche des BVG-Busbahnhofes in Tegel (An der Mühle/ Karolinenstraße), in der Bezirksregion West (Tegel/Tegeler Forst). Ein weiterer Standort (Alte Fasanerie 4) in Nord (Lübars) am Rande des Märkischen Viertels wird auf sein Potenzial geprüft.

 

Wir bitten, die Drucksache Nr. 2015/XX damit als erledigt zu betrachten.

 

 

Frank Balzer       Tobias Dollase  

Bezirksbürgermeister      Bezirksstadtrat

 

Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 6  
Zusammenarbeit Jugendhilfe und Schule      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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