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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 10.03.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht über die Auswirkung der Corona Pandemie in unserem Stadtbezirk
(Herr Larscheid) |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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2366/XX |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf |
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2430/XX |
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel |
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2512/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. |
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13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.60 - überwiesen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis
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09.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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11.06.2020 - Verkehrsausschuss |
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Ö 3.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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06.10.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 9 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)
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11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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