Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 10.03.2020      
Ö 3  
Bericht über die Auswirkung der Corona Pandemie in unserem Stadtbezirk (Herr Larscheid)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten
2366/XX  
Ö 4.2  
Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf  
2430/XX  
Ö 4.3  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.60 - überwiesen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung), an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    11.06.2020 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    06.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (CDU/AfD/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 6  (SPD/B90/Grüne/FDP)

   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass die beiden Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel behindertengerecht umgebaut werden. Insbesondere sollten die Einstiegsinseln rollstuhlgerecht verbreitert und ein Blindenleitsystem von den U-Bahnausgängen bis zum Buseinstieg eingerichtet werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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