Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 09.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Für Teilnahmemöglichkeiten an der öffentlichen Sitzung lesen Sie bitte die aktuellen Hinweise auf der Homepage der BVV-Reinickendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 10.03.2020      
Ö 3  
Bericht über die Auswirkung der Corona Pandemie in unserem Stadtbezirk (Herr Larscheid)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten
2366/XX  
Ö 4.2  
Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf  
2430/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, an der City Guynemer in Richtung Trinkwasserschutzgebiet Grundwasserproben zu entnehmen und untersuchen zu lassen, um auszuschließen, dass durch die maroden Abwasserleitungen die Qualität des Reinickendorfer Trinkwassers gesundheitsgefährdend beeinträchtigt wird.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, an der City Guynemer in Richtung Trinkwasserschutzgebiet Grundwasserproben zu entnehmen und untersuchen zu lassen, um auszuschließen, dass durch die maroden Abwasserleitungen die Qualität des Reinickendorfer Trinkwassers gesundheitsgefährdend beeinträchtigt wird.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

   
    10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, an der City Guynemer in Richtung Trinkwasserschutzgebiet Grundwasserproben zu entnehmen und untersuchen zu lassen, um auszuschließen, dass durch die maroden Abwasserleitungen die Qualität des Reinickendorfer Trinkwassers gesundheitsgefährdend beeinträchtigt wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    24.09.2020 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, an der City Guynemer in Richtung Trinkwasserschutzgebiet Grundwasserproben zu entnehmen und untersuchen zu lassen, um auszuschließen, dass durch die maroden Abwasserleitungen die Qualität des Reinickendorfer Trinkwassers gesundheitsgefährdend beeinträchtigt wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)    dagegen: 12  (CDU/SPD/FDP/Linke)  Enthaltung: 1 (B90/Grüne)

   
    07.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.20 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Wir ersuchen das Bezirksamt, an der City Guynemer in Richtung Trinkwasserschutzgebiet Grundwasserproben zu entnehmen und untersuchen zu lassen, um auszuschließen, dass durch die maroden Abwasserleitungen die Qualität des Reinickendorfer Trinkwassers gesundheitsgefährdend beeinträchtigt wird.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.3  
Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel  
2512/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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