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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 10.03.2020 |
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| Ö 3 |
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Bericht über die Auswirkung der Corona Pandemie in unserem Stadtbezirk
(Herr Larscheid) |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Schutzwohnungen von zur Zwangsheirat Betroffenen einrichten |
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2366/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften in Benehmen zu setzen, ein kleines Kontingent von Schutzwohnungen für von Zwangsheirat bedrohten Menschen (m/w/d) vorzuhalten. |
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15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften in Benehmen zu setzen, ein kleines Kontingent von Schutzwohnungen für von Zwangsheirat bedrohten Menschen (m/w/d) vorzuhalten. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) und an den Integrationsausschuss (Mitberatung) |
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28.01.2020 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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25.02.2020 - Integrationsausschuss |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften in Benehmen zu setzen, ein kleines Kontingent von Schutzwohnungen für von Zwangsheirat bedrohten Menschen (m/w/d) vorzuhalten. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats von Berlin dafür einzusetzen, mehr Mittel für Träger zur Verfügung zu stellen, um den steigenden Bedarf an Schutzwohnungen, Beratungs- und Betreuungsangeboten für von Zwangsheirat betroffenen Personen, - der weitaus größer ist als das bisherige Angebot -, abdecken und stets für besondere Notfälle freie Schutzwohnungen vorhalten zu können. Da in Reinickendorf bislang keine solche Schutzwohnungen angeboten werden, soll ggf. in Kooperation mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften ein Kontingent geschaffen werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke/BDEP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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09.06.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften in Benehmen zu setzen, ein kleines Kontingent von Schutzwohnungen für von Zwangsheirat bedrohten Menschen (m/w/d) vorzuhalten. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats von Berlin dafür einzusetzen, mehr Mittel für Träger zur Verfügung zu stellen, um den steigenden Bedarf an Schutzwohnungen, Beratungs- und Betreuungsangeboten für von Zwangsheirat betroffenen Personen, - der weitaus größer ist als das bisherige Angebot -, abdecken und stets für besondere Notfälle freie Schutzwohnungen vorhalten zu können. Da in Reinickendorf bislang keine solche Schutzwohnungen angeboten werden, soll ggf. in Kooperation mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften ein Kontingent geschaffen werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen des Senats von Berlin dafür einzusetzen, mehr Mittel für Träger zur Verfügung zu stellen, um den steigenden Bedarf an Schutzwohnungen, Beratungs- und Betreuungsangeboten für von Zwangsheirat betroffenen Personen, - der weitaus größer ist als das bisherige Angebot -, abdecken und stets für besondere Notfälle freie Schutzwohnungen vorhalten zu können. Da in Reinickendorf bislang keine solche Schutzwohnungen angeboten werden, soll ggf. in Kooperation mit den im Bezirk ansässigen Wohnungsbaugesellschaften ein Kontingent geschaffen werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.2 |
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Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf |
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2430/XX |
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| Ö 4.3 |
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Behindertengerechte Bushaltestellen am U-Bhf. Alt-Tegel |
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2512/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
