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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 11.02.2020 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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Ö 3.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2019 |
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2423/XX |
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Ö 3.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände |
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2429/XX |
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Ö 3.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf |
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2430/XX |
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Ö 3.5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN |
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2445/XX |
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Ö 3.6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose! |
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2446/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose). Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden. |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.3 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose). Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.6 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose). Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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05.11.2020 - Vorstand der BVV |
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N 8.1 - erledigt |
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(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
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30.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose). Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden. Erledigung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - erledigt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose). Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden. Gemäß Konsensliste Erledigung
Abstimmungsergebnis
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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