Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 10.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 11.02.2020      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2419/XX  
Ö 3.2  
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2423/XX  
Ö 3.3  
Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände  
2429/XX  
Ö 3.4  
Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf  
2430/XX  
Ö 3.5  
Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN  
2445/XX  
Ö 3.6  
Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose!  
2446/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

 

Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) und an den Vorstand der BVV (Mitberatung)

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.6 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    05.11.2020 - Vorstand der BVV
    N 8.1 - erledigt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.11.2020 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - erledigt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV wird ersucht zu prüfen, welche Unterstützung die BVV Bürger*innen bieten kann, die durch körperliche Einschränkungen Probleme damit haben Einwohneranfragen zu stellen (z.B. Sehgeschädigte und Gehörlose).

 

Lösungsmöglichkeiten sollten möglichst in enger Zusammenarbeit mit der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen erarbeitet werden und anschließend breit beworben werden.

 

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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