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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 30. Sitzung vom 11.02.2020 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.18 - überwiesen |
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Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales, an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung, an den Bauausschuss, an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten und an den Sportausschuss |
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.03.2020 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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18.05.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.21 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.05.2020 - Sportausschuss |
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Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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02.06.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.15 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
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19.06.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.11 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.08.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.12.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten, den Tätigkeitsbericht der bezirklichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung für den Zeitraum vom 01. Juni 2016 bis 31. Dezember 2019 zur Kenntnis zu nehmen. Der aktuelle Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung umfasst aufgrund ihrer Tätigkeitsaufnahme im Sommer 2016 einen längeren Zeitraum als die Berichte der letzten Jahre. Aufgrund der Vielfältigkeit der Aufgaben der Behindertenbeauftragten sowie der besonderen Herausforderungen bei der Einrichtung des Arbeitsplatzes hat die Einarbeitungsphase der Beauftragten für Menschen mit Behinderung einen längeren Zeitraum in Anspruch genommen, so dass sich die Erstellung des ersten Tätigkeitsberichtes verzögert hat. Der Bericht soll zukünftig wieder jährlich erstellt werden. Frank Balzer Uwe Brockhausen Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme |
| Ö 3.2 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2019 |
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2423/XX |
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| Ö 3.3 |
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Keine zusätzlichen Asylbewerberunterkünfte auf dem KBoN-Gelände |
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2429/XX |
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| Ö 3.4 |
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Trinkwasserbeeinträchtigung in Reinickendorf |
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2430/XX |
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| Ö 3.5 |
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Keine weitere Unterbringung von Geflüchteten in der KBoN |
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2445/XX |
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| Ö 3.6 |
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Einwohneranfragen auch für Sehgeschädigte und Gehörlose! |
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2446/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
