Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jobcenter, Miraustr. 54, 13509 Berlin
Ort: 7. Etage, Raum 7.125
Anlagen:
Präsentation_Wirtschaft, Arbeit_und_Ausbildung_am_4.3.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 06.11.2019      
Ö 3  
Besprechungspunkt Reinickendorfer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt hierzu: Herr Steinherr (Geschäftsführer Jobcenter Berlin-Reinickendorf)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2419/XX  
Ö 4.2  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf
2177/XX  
Ö 4.3  
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen  
2437/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

   
    12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)

 

 

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (CDU)

   
    02.06.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.18 - vertagt
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    25.08.2020 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben.

 

Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.4  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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