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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 06.11.2019 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkt
Reinickendorfer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
hierzu: Herr Steinherr (Geschäftsführer Jobcenter Berlin-Reinickendorf) |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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Ö 4.2 |
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Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf |
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2177/XX |
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Ö 4.3 |
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Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen |
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2437/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben. Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden. |
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12.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.5 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben. Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Mitberatung)
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben. Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (CDU)
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02.06.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.18 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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25.08.2020 - Bauausschuss |
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Ö 4.10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben. Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden. Annahme
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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09.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sowohl bei den zuständigen Stellen im Land Berlin, als auch beim Investor des neuen Tegelcenters (HGHI) für einen angemessenen Umfang von Parkplätzen mit Ladeinfrastruktur für Elektroautos zu werben. Diese Plätze sollten sowohl im öffentlichen Umfeld des neuen Centers und der Markthalle, als auch im entstehenden Parkhaus installiert werden. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 4.4 |
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Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 |
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2323/XX |
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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