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![Alle Wortbeiträge anzeigen](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/expand.gif) |
Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 06.11.2019 |
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Ö 3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Besprechungspunkt
Reinickendorfer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt
hierzu: Herr Steinherr (Geschäftsführer Jobcenter Berlin-Reinickendorf) |
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Ö 4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019 |
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2419/XX |
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Ö 4.2 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf |
![Geänderter Beschluss](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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2177/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. |
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)
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21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung |
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Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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07.01.2020 - Bauausschuss |
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Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, Anbieter von regional produzierten Lebensmittel durch die Ausweitung geeigneter öffentlicher Flächen zu unterstützen. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 10 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 5 (CDU) Enthaltung: 0
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04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung |
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Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen. in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können. Gemäß Konsensliste Annahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 4.3 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen |
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2437/XX |
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Ö 4.4 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019 |
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2323/XX |
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Ö 5 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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![](/ba-reinickendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/einpix.gif) |
Verschiedenes |
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