Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Jobcenter, Miraustr. 54, 13509 Berlin
Ort: 7. Etage, Raum 7.125
Anlagen:
Präsentation_Wirtschaft, Arbeit_und_Ausbildung_am_4.3.2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung vom 06.11.2019      
Ö 3  
Besprechungspunkt Reinickendorfer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt hierzu: Herr Steinherr (Geschäftsführer Jobcenter Berlin-Reinickendorf)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung vom 01.06.2016 bis zum 31.12.2019  
Enthält Anlagen
2419/XX  
Ö 4.2  
Wochenmärkte mit regionalen Anbietern in Reinickendorf
2177/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung (Federführung), an den Bauausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Sozialraumorientierung (Mitberatung)

 

 

   
    21.11.2019 - Ausschuss für Sozialraumorientierung
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.01.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Anbieter von regional produzierten Lebensmittel durch die Ausweitung geeigneter öffentlicher Flächen zu unterstützen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 5 (CDU)   Enthaltung: 0

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln auszuweisen.

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ein bzw. mehrere geeignete öffentliche Flächen für Wochenmärkte mit Anbietern von schwerpunktmäßig regional produzierten Lebensmitteln ausgewiesen werden können.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.3  
Zukunft denken, Ladeinfrastruktur schaffen  
2437/XX  
Ö 4.4  
Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend des Zentren- und Einzelhandelskonzepts für den Bezirk Reinickendorf von Berlin vom Oktober 2019  
Enthält Anlagen
2323/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen