Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
Bau-A. 01.10.19 - Vorstellung Grundsanierung der A 111

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 17.09.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Ergebnisse der Untersuchung zur Sanierung der Autobahn BAB 111 durch die eingeladenen Vertreter der DEGES      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 4.2  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 4.3  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 4.4  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 4.5  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 4.6  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 4.7  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX-01  
Ö 4.8  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX-01  
Ö 4.9  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX-01  
Ö 4.10  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 4.11  
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX  
Ö 4.12  
Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen  
1904/XX  
Ö 4.13  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 4.14  
QR-Codes an Parkeingängen  
1914/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss

 

   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.48 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.26 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 7 (5 CDU/AfD)   Enthaltung: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)

   
    11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Beschilderung sämtlicher Parks mit Hilfe eines QR-Codes der auf das Ordnungsamt hinweist zu versehen, damit die Bürgerinnen und Bürger direkt den Kontakt zum Ordnungsamt aufnehmen können, um Missstände wie z. B. Vermüllung oder Zerstörung mitzuteilen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion

 

Ö 4.15  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
Ö 4.16  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4.17  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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