Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Bauausschusses  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 01.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Anlagen:
Bau-A. 01.10.19 - Vorstellung Grundsanierung der A 111
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 17.09.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Ergebnisse der Untersuchung zur Sanierung der Autobahn BAB 111 durch die eingeladenen Vertreter der DEGES      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen  
1827/XX  
Ö 4.2  
Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben  
1835/XX  
Ö 4.3  
Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße  
1838/XX  
Ö 4.4  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen  
1843/XX  
Ö 4.5  
Zusätzliche Parkplätze schaffen  
1387/XX  
Ö 4.6  
Auch in bestehende Radwege investieren  
1414/XX  
Ö 4.7  
Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren  
0541/XX-01  
Ö 4.8  
Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen  
0600/XX-01  
Ö 4.9  
Baumscheiben bienenfreundlich gestalten  
0846/XX-01  
Ö 4.10  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1890/XX  
Ö 4.11  
Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel  
1895/XX  
Ö 4.12  
Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen  
1904/XX  
Ö 4.13  
Instandsetzung Berliner Mauerweg um Reinickendorf  
1910/XX  
Ö 4.14  
QR-Codes an Parkeingängen  
1914/XX  
Ö 4.15  
Digitale Bildung sicherstellen 3  
1769/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.
   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 
   
    02.05.2019 - Schulausschuss
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (5 CDU/SPD/AfD)   dagegen: 1 (B90/Grüne)   Enthaltung: 2 (FDP/Linke)
   
    20.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.38 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    06.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.25 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    17.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.10 - vertagt
   

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    01.10.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.15 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    05.11.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    03.12.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.3 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie hoch je die Investitions- und Betriebskosten für den Gigabit-Internetanschluss von bis zu fünf exemplarisch ausgesuchten Schulen (wenn möglich verschiedene Schultypen berücksichtigen) sind.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 
Ö 4.16  
Schaffung eines Rad- und Wanderwegs zwischen Reinickendorf und Pankow  
1773/XX  
Ö 4.17  
Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke  
1912/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang