Tagesordnung - 26.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.3_ Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 08.08.2019      
Ö 3  
Wahl eines neuen Schriftführers / einer neuen Schriftführerin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Grüne Pfeile für Radfahrer - Geeignete Standorte identifizieren  
1990/XX  
Ö 4.2  
Mehr Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
2033/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit am Zabel-Krüger-Damm 91 gewährleisten  
2034/XX  
Ö 4.4  
Sichere Überquerung Quickborner Str./ Ecke Treuenbrietzener Str.  
2044/XX  
Ö 4.5  
Mittel für eine externe Voruntersuchung zur Einrichtung eines "Mobilitätspunktes"  
2049/XX  
Ö 4.6  
Sicherer Schulweg - Fußgängerüberweg an der Kreuzung Dianastraße/Artemisstraße einrichten  
2053/XX  
Ö 4.7  
Zebrastreifen für Menschen mit Sehbehinderung und blinde Menschen  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 4.8  
Verbesserte Einsicht an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee  
2067/XX  
Ö 4.9  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee  
2068/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    12.09.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 4.10  
Restlaufanzeige Ampeln  
2069/XX  
Ö 4.11  
Rechtsabbiegespur Scharnweberstr. Richtung Stadtautobahn auch für den Geradeausverkehr öffnen  
2083/XX  
Ö 4.12  
Grüne Welle für Reinickendorfs Hauptstraßen  
2088/XX  
Ö 4.13  
Blindentaster verstärkt an Reinickendorfer Ampelanlagen installieren  
2089/XX  
Ö 4.14  
Querung Bernauer Str.  
2096/XX  
Ö 4.15  
Mitnahme von Dreirädern für Menschen mit Beeinträchtigungen in U- und S-Bahn  
2097/XX  
Ö 4.16  
Wartehallen an Bushaltestellen bienenfreundlich begrünen  
2102/XX  
Ö 4.17  
Behindertengerechten Ausbau der Verkehrsampeln in Reinickendorf forcieren  
2103/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Verkehrsaufkommen in der Veithstraße (siehe 2112/XX) -hierzu Frau Podlesch      
Ö 5.2  
Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn - Maßnahmen im Bezirk Reinickendorf      
Ö 5.3  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion:) Übersicht über Tiefbaumaßnahmen in Heiligensee inkl. Umleitungsverkehre und sonstige baubegleitende Maßnahmen (z.B. verkehrsrechtliche Anordnungen, Geschwindigkeitsüberwachung und Ähnliches)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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