Tagesordnung - 26.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26.öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage zu TOP 5.3_ Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 08.08.2019      
Ö 3  
Wahl eines neuen Schriftführers / einer neuen Schriftführerin      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Grüne Pfeile für Radfahrer - Geeignete Standorte identifizieren  
1990/XX  
Ö 4.2  
Mehr Verkehrssicherheit in der Waldstraße  
2033/XX  
Ö 4.3  
Verkehrssicherheit am Zabel-Krüger-Damm 91 gewährleisten  
2034/XX  
Ö 4.4  
Sichere Überquerung Quickborner Str./ Ecke Treuenbrietzener Str.  
2044/XX  
Ö 4.5  
Mittel für eine externe Voruntersuchung zur Einrichtung eines "Mobilitätspunktes"  
2049/XX  
Ö 4.6  
Sicherer Schulweg - Fußgängerüberweg an der Kreuzung Dianastraße/Artemisstraße einrichten  
2053/XX  
Ö 4.7  
Zebrastreifen für Menschen mit Sehbehinderung und blinde Menschen  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 4.8  
Verbesserte Einsicht an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee  
2067/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee zu erhöhen. Zur besseren Einsicht von der Leipziger Straße in die Oranienburger Chaussee soll ein ca. 20 Meter langes Parkverbot auf der nördlichen (Fahrtrichtung Frohnau, Am Pilz, B96) Seite der Oranienburger Chaussee, beginnend an der Leipziger Straße angeordnet werden.

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee zu erhöhen. Zur besseren Einsicht von der Leipziger Straße in die Oranienburger Chaussee soll ein ca. 20 Meter langes Parkverbot auf der nördlichen (Fahrtrichtung Frohnau, Am Pilz, B96) Seite der Oranienburger Chaussee, beginnend an der Leipziger Straße angeordnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

 

   
    12.09.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee zu erhöhen. Zur besseren Einsicht von der Leipziger Straße in die Oranienburger Chaussee soll ein ca. 20 Meter langes Parkverbot auf der nördlichen (Fahrtrichtung Frohnau, Am Pilz, B96) Seite der Oranienburger Chaussee, beginnend an der Leipziger Straße angeordnet werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 9 (CDU/AfD/Linke)   Enthaltung: 4 (SPD)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.56 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Leipziger Straße/Oranienburger Chaussee zu erhöhen. Zur besseren Einsicht von der Leipziger Straße in die Oranienburger Chaussee soll ein ca. 20 Meter langes Parkverbot auf der nördlichen (Fahrtrichtung Frohnau, Am Pilz, B96) Seite der Oranienburger Chaussee, beginnend an der Leipziger Straße angeordnet werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktionen von B90/Grüne und FDP

 

 

Ö 4.9  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee  
2068/XX  
Ö 4.10  
Restlaufanzeige Ampeln  
2069/XX  
Ö 4.11  
Rechtsabbiegespur Scharnweberstr. Richtung Stadtautobahn auch für den Geradeausverkehr öffnen  
2083/XX  
Ö 4.12  
Grüne Welle für Reinickendorfs Hauptstraßen  
2088/XX  
Ö 4.13  
Blindentaster verstärkt an Reinickendorfer Ampelanlagen installieren  
2089/XX  
Ö 4.14  
Querung Bernauer Str.  
2096/XX  
Ö 4.15  
Mitnahme von Dreirädern für Menschen mit Beeinträchtigungen in U- und S-Bahn  
2097/XX  
Ö 4.16  
Wartehallen an Bushaltestellen bienenfreundlich begrünen  
2102/XX  
Ö 4.17  
Behindertengerechten Ausbau der Verkehrsampeln in Reinickendorf forcieren  
2103/XX  
Ö 5     Besprechungspunkte      
Ö 5.1  
Verkehrsaufkommen in der Veithstraße (siehe 2112/XX) -hierzu Frau Podlesch      
Ö 5.2  
Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn - Maßnahmen im Bezirk Reinickendorf      
Ö 5.3  
(Auf Antrag der SPD-Fraktion:) Übersicht über Tiefbaumaßnahmen in Heiligensee inkl. Umleitungsverkehre und sonstige baubegleitende Maßnahmen (z.B. verkehrsrechtliche Anordnungen, Geschwindigkeitsüberwachung und Ähnliches)      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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