Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Zu TOP3.1: BVG Dammstrecke U6
Lageplan Ankuftszentrum KBoN

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 14.06.2019      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
BVG - Stand der Planung Umbau der U-Bahnausgänge Alt-Tegel und Dammsanierung U6      
Ö 3.2  
(Auf Antrag der AfD-Fraktion:) Derzeitiger Stand der Planungen für modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in den Bereichen Paracelsus-Bad und Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt bezüglich des letzteren Standortes inklusive des Standes sonstiger Vorhaben      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-VE1 für das Grundstück Schloßstraße 9 im Bezirksamt Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
2074/XX  
Ö 4.2  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Reinickendorf erarbeiten
1407/XX  
Ö 4.3  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 4.4  
Erholungsflächen sichern
1561/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.19 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.17 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport-, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich abzulehnen.

 

Ausnahmen davon bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch das Bezirksamt und die BVV.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.08.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport-, Kleingarten-, Wasser-, Landwirtschafts- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich abzulehnen. Ausnahmen davon bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch das Bezirksamt und die BVV.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 1 (SPD)   Enthaltung: 3 (SPD)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Reinickendorf ist ein lebens- und liebenswerter Bezirk mit einer attraktiven Mischung aus Wohnen, Arbeiten und Naherholung. Um dieses gesunde Verhältnis beizubehalten lehnt der Bezirk die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport, Kleingarten-, Wasser- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich ab. Ausnahmen bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Zurverfügungstellung von öffentlichen Grün-, Erholungs-, Sport-, Kleingarten-, Wasser-, Landwirtschafts- und Forstflächen zur Neubebauung grundsätzlich abzulehnen. Ausnahmen davon bedürfen einer ausdrücklichen Zustimmung durch das Bezirksamt und die BVV.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 4.5  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 4.6  
Baumbestand auf dem KaBoN-Gelände unangetastet lassen  
1778/XX  
Ö 4.7  
Hippotherapeutisches Zentrum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik erhalten  
1825/XX  
Ö 4.8  
Erneuerung der historischen Laterne am Frohnauer Kasinoturm  
1991/XX  
Ö 4.9  
Plastikmüll  
1995/XX  
Ö 4.10  
Reinickendorfer Bauherrenpreis - Dachgeschossausbau und Aufstockung  
2024/XX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
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