Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mo, 06.05.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort:	Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 28. Sitzung vom 04.03.2019 und der 29. Sitzung vom 01.04.2019
Ö 3		Wahl einer/eines Vorsitzenden
Ö 4		Aktueller Sachstand Sondermittelanträge 2019
Ö 5		Auf Antrag der AfD-Fraktion: Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung
Ö 6		Beratung von Drucksachen
Ö 6.1		Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten	1047/XX-01
Ö 6.2		Einstiegsqualifizierungsprogramm	1371/XX
Ö 6.3		Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf	1564/XX
Ö 6.4		Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben	1632/XX
Ö 6.5		Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden	1709/XX
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines geschützten Ortes für stillende Frauen (Stillraum) im Rathaus Reinickendorf sowie in bezirklichen Gebäuden mit Publikumsverkehr möglich ist.

	13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 12.1 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines geschützten Ortes für stillende Frauen (Stillraum) im Rathaus Reinickendorf sowie in bezirklichen Gebäuden mit Publikumsverkehr möglich ist. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss

	01.04.2019 - Hauptausschuss
	Ö 5.6 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines geschützten Ortes für stillende Frauen (Stillraum) im Rathaus Reinickendorf sowie in bezirklichen Gebäuden mit Publikumsverkehr möglich ist. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	06.05.2019 - Hauptausschuss
	Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines geschützten Ortes für stillende Frauen (Stillraum) im Rathaus Reinickendorf sowie in bezirklichen Gebäuden mit Publikumsverkehr möglich ist. Annahme Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

	05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
	Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Einrichtung eines geschützten Ortes für stillende Frauen (Stillraum) im Rathaus Reinickendorf sowie in bezirklichen Gebäuden mit Publikumsverkehr möglich ist. Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 6.6		Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023	1764/XX
Ö 6.7		Darstellung inhaltlicher Schwerpunkte	1833/XX
Ö 6.8		Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021	1842/XX
Ö 6.9		Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen	1878/XX
Ö 7		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 8		Verschiedenes

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