Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 28. Sitzung vom 04.03.2019 und der 29. Sitzung vom 01.04.2019      
Ö 3  
Wahl einer/eines Vorsitzenden      
Ö 4  
Aktueller Sachstand Sondermittelanträge 2019      
Ö 5     Auf Antrag der AfD-Fraktion: Grundlegende Veränderungen der Bezirklichen Strukturen, Reformpapier von Senat und RdB zur Verbesserung der Gesamtstädtischen Steuerung      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  
1047/XX-01  
Ö 6.2  
Einstiegsqualifizierungsprogramm
1371/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Integrationsausschuss (mitberatend)

 

 

 

   
    27.11.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung und ab Sprachstand B2 nach europäischem Referenzrahmen) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke/2 BDEP)   dagegen: 5 (CDU/3 BDEP)   Enthaltung: 2 (AfD/FDP)

   
    23.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    04.03.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.04.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung und ab Sprachstand B2 nach europäischem Referenzrahmen) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein eigenes Personalentwicklungsprogramm zur Einstiegsqualifizierung (vor der Ausbildung) aufzubauen, um frühzeitig geeignete Bewerber*innen auch aus der Gruppe der nach Berlin Geflüchteten an den Bezirk Reinickendorf als Arbeitgeber zu binden. Als Beispiele können die Programme Chance plus (Deutsche Bahn) oder Einstiegsqualifizierung (Berliner Wasserbetriebe) dienen. Ein vergütetes Langzeitpraktikum mit zusätzlichem Sprachkurs kann von der Agentur für Arbeit co-finanziert werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 6.3  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 6.4  
Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben  
1632/XX  
Ö 6.5  
Stillraum für Frauen in öffentlichen Gebäuden  
1709/XX  
Ö 6.6  
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1764/XX  
Ö 6.7  
Darstellung inhaltlicher Schwerpunkte  
1833/XX  
Ö 6.8  
Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021  
1842/XX  
Ö 6.9  
Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen  
1878/XX  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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