Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 14.02.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 3.2  
Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen  
0999/XX  
Ö 3.3  
Probeweise Einführung einer Kurzzeitparkzone in den Bereichen S-Bahnhof Frohnau und S-Bahnhof Hermsdorf  
1711/XX  
Ö 3.4  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.5  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 3.6  
Verkehrsschilder am Waidmannsluster Damm 138  
1645/XX  
Ö 3.7  
E-Mobilität fördern  
1662/XX  
Ö 3.8  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars  
1698/XX  
Ö 3.9  
Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm  
1705/XX  
Ö 3.10  
Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende  
1706/XX  
Ö 3.11  
Baustellenampel Am Dachsbau  
1713/XX  
Ö 3.12  
Entschädigung von BVG-Kunden für Ausfälle und Verspätungen verbessern  
1718/XX  
Ö 3.13  
Gemeinsame Verkehrsstudie  
1725/XX  
Ö 3.14  
Runder Tisch für die Schildower Straße  
1728/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

   
    14.03.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.14 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 11 (CDU/SPD/Linke)   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.37 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.28 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.11 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen runden Tisch für eine Entspannung der Verkehrssituation in der Schildower Straße einzurichten. Vertreterinnen und Vertreter des Bezirksamtes Reinickendorf, des Berliner Senats, der Gemeinden Glienicke und dem im Mühlenbecker Land, dem Land Brandenburg, der Bürgerinitiative an der Schildower Straße, der BVG sowie die Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sollen dabei eingebunden werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: B90/Grüne/FDP   dagegen: CDU/SPD/AfD/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen