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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 20.02.2019 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen |
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1546/XX |
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| Ö 3.2 |
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Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf |
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1564/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.12 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Sportausschuss (Mitberatung) und an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) |
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15.01.2019 - Sportausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.18 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderte Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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01.04.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise auf dem Gelände des TXL nach der Schließung. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich frühzeitig bei den zuständigen Stellen für die Beantragung, Genehmigung und Finanzierung eines dritten Hallenbades in Reinickendorf einzusetzen, beispielsweise Reaktivierung des Franzosenbads in der Cité Foch oder auf dem Gelände des TXL nach der Schließung.
Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.3 |
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Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums |
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0758/XX |
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| Ö 3.4 |
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Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm |
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1548/XX |
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| Ö 3.5 |
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Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus |
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1661/XX |
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| Ö 3.6 |
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Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen |
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1704/XX |
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| Ö 3.7 |
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Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände |
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1721/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
