Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung vom 20.02.2019      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen  
1546/XX  
Ö 3.2  
Ein Drittes Hallenbad für Reinickendorf
1564/XX  
Ö 3.3  
Umfassende Bürgerbeteiligung beim geplanten Umbau des Märkischen Zentrums  
0758/XX  
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur

   
    25.01.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.13 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    26.04.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    23.08.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/2 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    06.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 5.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.09.2018 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

Vertagung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    24.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.21 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    31.01.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 4.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.22 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, frühzeitig und umfassend BVV, Anwohner und betroffene Gewerbetreibende über die Umbaupläne des Märkischen Zentrums zu informieren und sie an der Entwicklung des Vorhabens zu beteiligen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD   dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: 0

Ö 3.4  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm  
1548/XX  
Ö 3.5  
Beleuchtung Parkplatz Fontane-Haus  
1661/XX  
Ö 3.6  
Beschluss über den Bebauungsplan XX-256a vom 10. Oktober 2012 mit Deckblättern vom 07. Oktober 2015, vom 25. August 2016 und vom 31. Januar 2018 für das Gelände zwischen dem Grundstück Schloßstraße 5/ Königsweg 9, dem Königsweg, der Bernstorffstraßeund der Berliner Straße sowie für die angrenzenden Straßenflächen  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 3.7  
Bebauungsplanverfahren für KBoN-Gelände  
1721/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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