Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Flyer Parkzone Frohnau
Flyer Parkzone Hermsdorf
Anlage_Schildower Straße - Ergänzende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 08.11.2018 und der 18. Sitzung vom 13.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Fahrradständer in der Gorkistraße  
0320/XX  
Ö 3.2  
Straßenbegrenzungspoller Auguste-Viktoria-Allee
1296/XX  
Ö 3.3  
Radverkehr Gorkistraße  
1459/XX  
Ö 3.4  
Fußgänger in der Ziekowstraße schützen  
1467/XX  
Ö 3.5  
Parkplatzschaffung durch Schrägparken in Alt-Reinickendorf  
1469/XX  
Ö 3.6  
Alle Reinickendorfer U-Bahnhöfe endlich barrierefrei  
1482/XX  
Ö 3.7  
Sitzgelegenheiten an der Haltestelle Rathauspromenade Wittenau  
1538/XX  
Ö 3.8  
M21 Fahrplan an Sonntagen  
1539/XX  
Ö 3.9  
Verkehrsberuhigung an der Mittelbruchzeile durchsetzen  
1541/XX  
Ö 3.10  
Ampelphasen an Kreuzung Ruppiner Chaussee Ecke Schulzendorfer Straße  
1545/XX  
Ö 3.11  
Mehr Verkehrssicherheit im Waidmannsluster Damm  
1548/XX  
Ö 3.12  
Sichere Querung der Schildower Straße am Waldsee  
1549/XX  
Ö 3.13  
Mehr Fahrradstellplätze am S-Bahnhof Heiligensee  
1550/XX  
Ö 3.14  
Stoppschild am Ende der Autobahnabfahrt Schulzendorfer Straße  
1554/XX  
Ö 3.15  
Berlkönig auch in den Außenbezirken  
1562/XX  
Ö 3.16  
Errichtung einer Blitzersäule (Geschwindigkeitserfassung) an der gefährlichen Kreuzung Holländerstraße/Markstraße Richtung Osloer Straße  
1563/XX  
Ö 3.17  
Mehr Licht am S-Bahnhof Wittenau Ausgang Göschenplatz  
1567/XX  
Ö 3.18  
Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten  
1568/XX  
Ö 3.19  
Integration der Ausweisung der Behindertenparkplätze in das Parkleitsystem Tegel  
1574/XX  
Ö 3.20  
Gefährliches Einbiegen Techowpromenade/Alt-Wittenau  
1576/XX  
Ö 3.21  
Weitere Fahrradabstellanlagen  
1586/XX  
Ö 3.22  
fLotte(s) Reinickendorf - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
1587/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Mitberatung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    10.01.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.22 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen:8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

   
    20.02.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 3.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (2 SPD/1 B90/Grüne/1 FDP/1 Linke)   dagegen: 7 (5 CDU/2 AfD)  Enthaltung: 0

   
    03.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    30.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 2 (AfD)

   
    23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.58 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Modellprojekt „fLotte Kommunal“ zu beteiligen, um das Entleihen von Lastenfahrrädern bei bezirklichen Einrichtungen wie z.B. Bibliotheken und Stadtteilzentren zu ermöglichen.. Hierzu wird dem Bezirksamt empfohlen, sich mit den Initiatoren des Projekts „fLotte Berlin“, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) Berlin e. V., in Verbindung zu setzen, um eine Kooperation nach dem Modell der Bezirke Spandau und Lichtenberg zu initiieren.

 

Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, ob im Rahmen einer Projektbeteiligung eigene Mittel, Landes-, Bundes- oder Drittmittel für die Anschaffung von Lastenrädern möglich sind, um diese für die Ausleihe im Rahmen des Projekts "fLotte Kommunal" zur Verfügung stellen zu können. Dabei ist darauf zu achten, dass möglichst in vielen verschiedenen Ortsteilen des Bezirks Angebote zur Ausleihe der Lastenräder geschaffen werden.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ö 3.23  
Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße  
1608/XX  
Ö 3.24  
Baustellenampel umpositionieren  
1619/XX  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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