Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses
Gremium: Geschäftsordnungsausschuss
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung vom 29.01.2018      
Ö 3  
Besprechungspunkt: Mögliche Partizipation der Seniorenvertretung dazu: Mitglieder der Seniorenvertretung Reinickendorf      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Ergänzung §38a der Geschäftsordnung  
0995/XX  
Ö 4.2  
Sitzungsräume mit Video-Technik ausstatten  
1036/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

   
    09.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) sowie an den Geschäftsordnungsausschuss (Mitberatung)

   
    21.08.2018 - Geschäftsordnungsausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 9 (4 CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne)   Enthaltung: 0

   
    03.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne//Linke)   Enthaltung: 0

 

 

Beschlussfassung über die Dringlichkeit der Drucksache:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 

   
    12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.25 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Sitzungsräume mit Technik bis spätestens Februar 2019 so auszustatten, dass alle öffentlichen Ausschusssitzungen, die im Rathaus Reinickendorf stattfinden, per Videoübertragung (Livestream) von allen Bürgerinnen und Bürgern verfolgt und hinterher in der Mediathek nachgeschaut werden können.
 

Ablehnung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 AfD/FDP   dagegen: CDU/SPD/ 6 AfD/B90/Grüne/Linke   Enthaltung: 0

Ö 4.3  
Elektronisches Abstimmungssystem einführen  
1192/XX  
Ö 4.4  
Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin  
Enthält Anlagen
0001/XX  
Ö 5  
Sammlung ggf. weiterer Anliegen der Ausschussmitglieder / der Fraktionen zur Geschäftsordnung      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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