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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Verbesserung der Situation für Patienten im Humboldt Klinikum
hierzu: Herr Prof. Umgelter (eingeladen) |
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0873/XX |
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| Ö 3.2 |
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Ombudsstelle JobCenter Reinickendorf einrichten |
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0808/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. |
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10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.13 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung) Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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13.02.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung |
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13.03.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
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Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 3 (B90/Grüne/Linke/BDEP) dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP/BDEP) Enthaltung: 3 (SPD) |
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10.04.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (FDP) |
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23.05.2018 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Ablehnung mit Mehrheit Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (B90/Grüne/Linke) dagegen: 8 (CDU/AfD/FDP) Enthaltung: 3 (SPD) |
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13.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.17 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.20 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: / Enthaltung: / |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 6.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt |
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Die Fraktion Die Linke bringt einen Änderungsantrag ein. Es wird zum Änderungsantrag folgender Beschluss gefasst: | Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, einvernehmlich mit dem Jobcenter Reinickendorf zu prüfen, ob auf ehrenamtlicher Basis eine Schlichtungsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet werden kann, die einen Konflikt mit dem JobCenter Reinickendorf haben. Die Schlichtungsstelle soll beide Seiten anhören und eine Empfehlung abgeben. Ein Jahr nach Einrichtung der Schlichtungsstelle sollen die Ergebnisse ihrer Arbeit evaluiert werden. Ablehnung Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, eine Ombudsstelle für ratsuchende Bürgerinnen und Bürger bei Schwierigkeiten mit dem JobCenter Reinickendorf einzurichten. Abgeleitet von den Aufgaben und Funktionen des Ombudsrates auf Bundesebene, sind die Aufgaben vor Ort entsprechend zu gestalten. Vorbild können die erfolgreich arbeitenden Ombudsstellen in anderen Berliner Bezirken wie bspw. in Friedrichshain-Kreuzberg sein, wo diese als unabhängige, weisungsungebundene Schlichtungsstelle und Ansprechpartner mit dem Ziel fungiert, für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösungen zu finden. Ablehnung |
Abstimmungsergebnis: dafür: B90/Grüne/Linke dagegen: CDU/AfD/FDP Enthaltung: SPD |
| Ö 3.3 |
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Kommunale Rückkehrhilfen für osteuropäische Obdachlose in Reinickendorf |
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0824/XX |
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| Ö 3.4 |
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Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Krankenhaus des Maßregelvollzugs für das Jahr 2017 |
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0826/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
