Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf - Sondersitzung zur Beschlussfassung über den Haushalt 2018 / 2019  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf - Sondersitzung zur Beschlussfassung über den Haushalt 2018 / 2019
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 20.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 21:15 Anlass: Sondersitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf 2018 / 2019      
Ö 2.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
 0473/XX  
Ö 2.2  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Nachschiebeliste -
Enthält Anlagen
 0473/XX-01  
Ö 2.3  
Änderungen am Zahlenteil des Entwurfs des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - 2. Nachschiebeliste - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses  
Enthält Anlagen
 0473/XX-02  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 12. Sitzung der BVV am 20.09.2017  
0589/XX  
Ö 4     Drucksachen      
Ö 4.1  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Einrichtung eines Projektmittelfonds Schule der Bezirksverordnetenversammlung ab dem Jahr 2018  
0473/XX-03  
Ö 4.2  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - WLAN-Anbindung der Volkshochschulen  
0473/XX-04  
Ö 4.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Mehr Plätze für alternierende Telearbeit  
0473/XX-05  
Ö 4.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Seniorenarbeit  
0473/XX-06  
Ö 4.5  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-07  
Ö 4.6  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Jugendbeauftragter  
0473/XX-08  
Ö 4.7  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) - Rahmenvertrag für schnelles Internet für Reinickendorfer Schulen  
0473/XX-09  
Ö 4.8  
Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen
0399/XX  
Ö 4.9  
Neuberechnung und ggf. Aufstockung der Landesmittel für Schuldner- und Insolvenzberatung  
0586/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Verteilung der Zuweisungen des Senats für Schuldner- und Insolvenzberatung auf die Bezirke zeitnah neu berechnet wird und dass die hierfür vorgesehenen Landesmittel insgesamt dem gestiegenen Bedarf in Berlin entsprechend erhöht werden.
   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 4.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Verteilung der Zuweisungen des Senats für Schuldner- und Insolvenzberatung auf die Bezirke zeitnah neu berechnet wird und dass die hierfür vorgesehenen Landesmittel insgesamt dem gestiegenen Bedarf in Berlin entsprechend erhöht werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme
                 
 
 

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