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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Genehmigung der Niederschriften der 6. Sitzung vom 13.06.2017 und der 7. Sitzung vom 06.07.2017 |
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| Ö 3 |
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Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)
Beratung der Einzelpläne in 1. Lesung |
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0473/XX |
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| Ö 3.1 |
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17:00 Uhr - Abt. Bauen, Bildung und Kultur
Frau BzStR'in Schultze-Berndt
Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3
Kapitel 3306 - Serviceeinheit Facility Management
Kapitel 3610 - Volkshochschulen
Kapitel 3620 - Musikschulen
Kapitel 3630 - Kultur
Kapitel 3640 - Bibliotheken
Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung
Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen
Kapitel 3820 - Friedhöfe
Kapitel 4510 - Verwaltung von Finanzvermögen |
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| Ö 3.1.1 |
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Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen |
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0399/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) |
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04.07.2017 - Bauausschuss |
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Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken zusätzlich in die entsprechenden Titel des Haushalts eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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13.07.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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18.07.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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06.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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14.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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18.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken in Form einer Zweckzuweisung „Bauunterhaltung der Schulen“ zur Eigenbewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / AfD / B90/Grüne / Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (FDP) |
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20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 4.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken in Form einer Zweckzuweisung „Bauunterhaltung der Schulen“ zur Eigenbewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.2 |
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18:00 Uhr - Abt. Jugend, Familie, Schule und Sport
Herr BzStR Dollase
Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4
Kapitel 3700 - Schule und Sport
Kapitel 3701 - Grundschulen
Kapitel 3702 - Sekundarschulen
Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen
Kapitel 3704 - Gymnasien
Kapitel 3705 - Sonderpädagogische Förderzentren
Kapitel 3715 - Sportförderung
Kapitel 4000 - Jugend
Kapitel 4010 - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz
Kapitel 4011 - Einrichtungen der Jugendarbeit
Kapitel4021 - Kindertagesbetreuung
Kapitel 4040 - Förderung von Familien und familiärer Erziehung
Kapitel 4042 - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach SGB VII und Inobhutnahme
Kapitel 4043 - Leistungen außerhalb SGB VIII
Kapitel 4044 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen
Kapitel 4045 - Leisungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen |
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| Ö 3.3 |
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19:00 Uhr - Abt. Finanzen, Personal, Stadtentwicklung und Umwelt
Herr BzBm Balzer
Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister/in
Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretungen
Kapitel 3304 - Serviceeinheit Personal
Kapitel 3305 - Serviceeinheit Finanzen
Kapitel 3310 - Geschäftsbereich 1
Kapitel 3390 - Personalüberhang
Kapitel 4200 - Stadtentwicklung und Quartiersmanagement
Kapitel 4201 - Bau- und Wohnungsaufsicht
Kapitel 4202 - Vermessung
Kapitel 4300 - Umwelt- und Naturschutz
Kapitel 4500 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
Kapitel 4520 - Stiftungen (ohne Heime) |
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| Ö 3.4 |
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Bezirksverordnetenversammlung
Kapitel 3100 - Bezirksverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
