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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf |
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0138/XX |
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| Ö 3.2 |
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Sicherheit am Wilhelmsruher Damm I |
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0185/XX |
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| Ö 3.3 |
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Informationsveranstaltung zu den Bauarbeiten in der Oranienburger Straße |
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0196/XX |
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| Ö 3.4 |
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Sicherheit am Weg zur alten Fasanerie |
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0324/XX |
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| Ö 3.5 |
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Nutzung des Ernst-Reuter-Saals für gehörgeschädigte Menschen |
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0327/XX |
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| Ö 3.6 |
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Straßenabwasser von der Residenzstraße vor Einleitung in den Schäfersee vorklären |
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0331/XX |
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| Ö 3.7 |
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Sanierung des Verbindungsweges von Alt-Hermsdorf zur Fließtalbrücke |
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0375/XX |
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| Ö 3.8 |
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Spielplatzprojekt für Reinickendorf |
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0380/XX |
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| Ö 3.9 |
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Spielplätze im Internetauftritt des Bezirksamtes ansprechender gestalten |
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0381/XX |
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| Ö 3.10 |
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Verfahren bei Sanierungsmitteln vereinfachen |
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0399/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. |
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14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss (Federführung) und an den Bauausschuss (Mitberatung) |
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04.07.2017 - Bauausschuss |
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Ö 3.10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken zusätzlich in die entsprechenden Titel des Haushalts eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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13.07.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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18.07.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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06.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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14.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3.1 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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18.09.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken gezielt zusätzlich in Titel 51902 eingestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken in Form einer Zweckzuweisung „Bauunterhaltung der Schulen“ zur Eigenbewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU / SPD / AfD / B90/Grüne / Linke)dagegen: 0Enthaltung: 1 (FDP) |
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20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 4.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass: 1.die vom Abgeordnetenhaus zur Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellten Mittel (Schul- und Sportstättensanierungsprogramm und Toilettensanierungsprogramm) den Bezirken in Form einer Zweckzuweisung „Bauunterhaltung der Schulen“ zur Eigenbewirtschaftung zur Verfügung gestellt werden, 2.in einem Kalenderjahr nicht verausgabte Mittel in das nächste Jahr übertragen werden und 3.alle geplanten zusätzlichen Mittel für Investitionen in die bezirkliche Investitionsplanung integriert werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.11 |
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Anmeldung für die Sanierungsliste Priorität 1 |
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0429/XX |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
