Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 06.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gabriele von Bülow Gymnasium
Ort: Tile-Brügge-Weg 63, 13509 Berlin
Anlagen:
Anlage zum Protokoll_

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Schule      
Ö 3.1  
Vorstellung des Projektes eTwinning      
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner vertagt: 02.03.2017 Federführung: JHA weitere Mitberatungen: Integrations-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A., BOV-A.
0090/XX  
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichend Schulplätze Mitberatung: Integrations-A.  
0079/XX  
Ö 5.2  
Förderung und Verbesserung der sozialen Infrastruktur im Umfeld der neuen Flüchtlingsunterkunft im Märkischen Viertel – Ausreichende Lehrerkapazitäten Mitberatung: Integrations-A.
0080/XX  
Ö 5.3  
Gemeinschaftsschule im Schumacher-Quartier vertagt: 02.03.2017  
0091/XX  
Ö 5.4  
SIBUZ vertagt: 02.03.2017 Mitberatung: Bau-A.  
0094/XX  
Ö 5.5  
Gleichbehandlung von Abschlüssen der Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf vertagt: 02.03.2017  
0097/XX  
Ö 5.6  
Schuldistanz in Reinickendorf Mitberatung: JHA  
0177/XX  
    08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen?

 

2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen?

 

3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann?

 

4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann?

 

5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt?

 

6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden?

 

7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet?

 

   
    08.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Schulausschuss und an den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: /Enthaltung: /

   
    22.03.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.5 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt / Begründung:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen?

 

2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen?

 

3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann?

 

4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann?

 

5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt?

 

6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden?

 

7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet?

 

 

vertagt

   
    06.04.2017 - Schulausschuss
    Ö 5.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

 

1.Ist das Bezirksamt nunmehr in der Lage die zugesagten offenen Antworten aus den mündlichen Anfragen vom 11.01.2017 zu den Schulversäumnissen, die „nachgereicht“ werden sollten, im Zusammenhang darzulegen?

 

2.Worin sieht das Bezirksamt die möglichen Ursachen, dass – nach statistischer Auswertung - in Reinickendorf ein deutlicher Anstieg an schuldistantem Verhalten zu beobachten ist, während es gleichzeitig andere Bezirke schaffen durch einen Maßnahmenkatalog, Erfolge bei der Verringerung unentschuldigten Fernbleibens vom Unterricht zu erzielen?

 

3.Was sind die „entsprechenden Maßnahmen“, von denen der Bezirksstadtrat in der BVV-Sitzung im Januar sprach, mit denen das Bezirksamt Schulversäumnissen zukünftig entgegen zu wirken versucht? Wurden andere Instrumente als Bußgeldverfahren zur Bekämpfung von Schuldistanz in der Verantwortung des Schulträgers erprobt, wenn ja, welche, wo und wann?

 

4.Wird die zuständige Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport verwaltungsintern Zielvereinbarungen abschließen, damit den angezeigten Fällen von Schulversäumnissen wirksam begegnet werden kann?

 

5.An welchen Schulen aufgeteilt nach Schulformen haben in Reinickendorf im laufenden Schuljahr Schulhilfekonferenzen aus Gründen der Schulverweigerung von Schulpflichtigen unter Beteiligung des Bezirksamtes stattgefunden? Wie viele dieser Konferenzen wurden einberufen und kam es hierbei zu messbaren Ergebnissen? In wie vielen Fällen fanden keine Konferenzen nach Vorgabe der Handreichung „Schuldistanz – Handreichung für Schule und Sozialarbeit“ unter Beteiligung der zuständigen Fachkräfte des Bezirksamtes statt?

 

6.Wie bewertet das Bezirksamt die überbezirkliche Entwicklung und Anwendung von Instrumenten zur Senkung von Schuldistanz, wie sie von Dezernenten aus andern Bezirken vorgeschlagen wurden? Hält das Bezirksamt eine überbezirkliche Koordinierung der Aufgabe für notwendig, um dieser Herausforderung Herr zu werden?

 

7.Welche erfolgreichen Ansätze anderer Kommunen, Ballungsräume oder europäischer Länder in der Behebung von Schulverweigerung sind dem Bezirksamt bekannt und wie werden diese bewertet?

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    01.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - erledigt
   

 

   
    01.06.2017 - Schulausschuss
    Ö 5 - erledigt
   

 

Ö 6     Besprechungspunkte      
Ö 6.1  
Reginhard Grundschule auf Antrag der SPD vertagt: 02.03.2017      
Ö 6.2  
Gebäudescan      
Ö 7  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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