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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschriften der 1. Sitzung vom 24.01.2017 und der 2. Sitzung vom 27.02.2017 |
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| Ö 3 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro
weitere Mitberatung: JHA
Federführung: Haupt-A. |
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0040/XX |
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| Ö 3.2 |
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Das Märkische Viertel fit machen für den Zuzug weiterer Einwohner
Mitberatung: Integrations-A., Schul-A., Sozialraum-A., Sport-A., Kultur-A.
Federführung: JHA
vertagt am: 27.02.2017
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0090/XX |
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| Ö 3.3 |
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Transparenz und Bürgernähe (2) - Homepage des Bezirksamtes
Federführung: Haupt-A.
vertagt am: 27.02.2017 |
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0095/XX |
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| Ö 3.4 |
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Erhalt der Außenstellen des Standesamtes
Federführung: Haupt-A.
vertagt am: 27.02.2017 |
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0132/XX |
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| Ö 3.5 |
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Dokumentenprüfgeräte jetzt
Federführung: Haupt-A.
vertagt am: 22.02.2017 |
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0135/XX |
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| Ö 3.6 |
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Saubere Spielplätze in Reinickendorf
Federführung: Bau-A.
vertagt am: 22.02.2017 |
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0138/XX |
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| Ö 3.7 |
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Vorkaufsrecht der Mieter in der Cité Foch
weitere Mitberatung: Wirtschafts-A.
Federführung: Stapl-A. |
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0198/XX |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Entmüllung der Straße Am Nordgraben
vertagt am: 27.02.2017 |
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0037/XX |
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| Ö 4.2 |
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Keine Wildtiere im Zirkus!
vertagt am: 27.02.2017 |
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0043/XX |
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| Ö 4.3 |
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Ordnungsamt-App
vertagt am: 27.02.2017 |
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0137/XX-01 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. |
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08.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 8.3.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. |
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27.02.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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27.03.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linkedagegen: 0Enthaltung: 0 |
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15.05.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke)dagegen: 0Enthaltung: 0 |
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19.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. vertagt Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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26.09.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Ordnungsamt-App dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerin / den Bürger bis zur entgültigen Erledigung für die Petenten statusgenau nachvollzogen werden können. Die Erledigung der gemeldeten Störung muss an die Meldenden durch konkrete Rückmeldung mitgeteilt werden. Der Verweis des Ordnungsamtes auf andere Zuständigkeiten im Bezirksamt oder eindimensionale Darstellung in einem Ampelsystem reicht dafür nicht aus. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Gesamtsystem "Ordnungsamt App" ink. Anliegenmanagementsystem (AMS) und den dahinterstehenden Prozessen weiterzuentwickeln, so dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerinnen und Bürger bis zur endgültigen Erledigung, für die Anzeigenden statusgenau nachvollzogen werden können. Darüber hinaus sind einheitliche Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen, externen Stellen (BSR, Polizei usw.) zu schaffen. Die Erledigung der gemeldeten Störungen soll den Anzeigenden durch konkrete Rückmeldungen mitgeteilt werden, wenn sie diesen Service wünschen und aktivieren. Die anonyme Anzeige soll aber weiterhin möglich bleiben. Darüber hinaus ist in der App deutlicher zu kennzeichnen, dass die App nicht für Echtzeitmeldungen (z.B. beim Parken auf einem Fahrradschutzstreifen) geeignet ist und stattdessen die zuständigen Stellen direkt anzurufen sind. Eine Möglichkeit des direkten Anrufes aus der App heraus wäre hierfür eine erhebliche Erleichterung. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, gegenüber den zuständigen Stellen aktiv im Sinne dieser Empfehlung unterstützend tätig zu werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass Gesamtsystem "Ordnungsamt App" ink. Anliegenmanagementsystem (AMS) und den dahinterstehenden Prozessen weiterzuentwickeln, so dass die Abläufe, beginnend mit der Meldung durch die Bürgerinnen und Bürger bis zur endgültigen Erledigung, für die Anzeigenden statusgenau nachvollzogen werden können. Darüber hinaus sind einheitliche Schnittstellen zwischen den unterschiedlichen, externen Stellen (BSR, Polizei usw.) zu schaffen. Die Erledigung der gemeldeten Störungen soll den Anzeigenden durch konkrete Rückmeldungen mitgeteilt werden, wenn sie diesen Service wünschen und aktivieren. Die anonyme Anzeige soll aber weiterhin möglich bleiben. Darüber hinaus ist in der App deutlicher zu kennzeichnen, dass die App nicht für Echtzeitmeldungen (z.B. beim Parken auf einem Fahrradschutzstreifen) geeignet ist und stattdessen die zuständigen Stellen direkt anzurufen sind. Eine Möglichkeit des direkten Anrufes aus der App heraus wäre hierfür eine erhebliche Erleichterung. Zudem wird das Bezirksamt ersucht, gegenüber den zuständigen Stellen aktiv im Sinne dieser Empfehlung unterstützend tätig zu werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 4.4 |
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Verkehrsregelverstöße in der Siedlung "Roter Adler" verstärkt kontrollieren
vertagt am: 27.02.2017 |
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0145/XX |
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| Ö 4.5 |
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Endlich das Spielhallengesetz umsetzen
Mitberatung: Wirtschafts-A. |
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0129/XX |
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| Ö 4.6 |
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Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Heinsestraße |
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0195/XX |
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| Ö 4.7 |
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Diskretionsräume Polizei |
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0200/XX |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
