Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Terminplanung A. f. Stadtplanung... 2017

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Mitglieder des Ausschusses      
Ö 4  
Besprechungspunkt: Sachstandsbericht zum Vorhaben Trettachzeile 15      
Ö 5     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Barrierefreie Geschäfte in Frohnau Federführung: A. f. Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung weitere Mitberatungen: Bauausschuss, A. f. Gesundheit und Soziales  
0085/XX  
Ö 5.2  
Ersatzstandort für die Kita "Tegeler Lieblingskinder" Federführung: Jugendhilfeausschuss  
0113/XX  
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Eigentümerwechsel Märkisches Zentrum  
Enthält Anlagen
1153/XIX  
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Wirtschaftsausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

   
    02.03.2016 - Wirtschaftsausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung mehrheitlich dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1153/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD, B90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 5 (CDU)

   
    10.03.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1153/XIX

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD und Bündnis 90/Die Grünen)                    dagegen: 0        Enthaltung: 7 (CDU)             

   
    13.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, welche Veränderungen und Modernisierungen der neue Eigentümer des Märkischen Zentrums plant, wie das Bezirksamt diese bewertet und in welcher Form begleitet und unterstützt.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.16 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste vertagt

 

   
    14.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung

   
    23.02.2017 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

   
    01.03.2017 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Ausbildung
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Kenntnisnahme

Ö 6.2  
Auswertung der eingegangenen Anregungen bzw. Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB am Bebauungsplanverfahren 12-58 für die Egellsstraße 21 (teilweise), Biedenkopfer Straße 42, 44 und 64, Sterkrader Straße 60 und 62 sowie einen Abschnitt der verlängerten Egellsstraße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel.  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 6.3  
Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am Franz-Neumann-Platz erhöhen Mitberatung: Verkehrsausschuss
0049/XX  
Ö 6.4  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0083/XX-01  
Ö 6.5  
Transparenz und Bürgernähe (1) – B-Plan-Karten  
0086/XX  
Ö 6.6  
Transparente Mitwirkung bei SIKO Mitberatung: A. f. Sozialraumorientierung  
0096/XX  
Ö 6.7  
Historische Dorfbilder in Reinickendorf von Werbe-Großflächentafeln freihalten  
0133/XX  
Ö 7     Besprechungspunkte      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Gorkistr. - planungsrechtliche Grundlagen      
Ö 7.2  
Übersicht laufende Bebauungspläne      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
                 
 
 

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