Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
Gremium: Kulturausschuss
Datum: Mi, 20.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Humboldt-Bibliothek
Ort: Karolinenstr. 19, 13507 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung vom 20.01.2016      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Kennzeichnung der Gedenkorte im Karl-Bonhoeffer-Gelände Mitberatung: GesSoz-A.  
Enthält Anlagen
1134/XIX  
Ö 3.2  
Bild des Monats  
1216/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Sechserbrücke behindertengerecht herrichten Federführung: Bau-/Stapl-A.  
Enthält Anlagen
1211/XIX  
    09.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Kulturausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel behindertengerecht herzurichten.

   
    20.04.2016 - Kulturausschuss
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 1211/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel behindertengerecht herzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel barrierefrei herzurichten.

 

(geänderte Überschrift: Sechserbrücke barrierefrei herrichten)

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    12.05.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1211/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel behindertengerecht herzurichten.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel barrierefrei herzurichten.

 

(geänderte Überschrift: Sechserbrücke barrierefrei herrichten)

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen)     dagegen: 0       Enthaltung: 0

   
    08.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung dafür einzusetzen, die Sechserbrücke in Tegel barrierefrei herzurichten.

 

   
    09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5  
Besprechungspunkt: Bücherbänke (Anregung von Herrn T. Karsten) hierzu Hinweis unter http://www.moabitonline.de/13247      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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